Erstellt am 29. August 2011, 18:30

Pilotversuche zur Wehrpflicht-Abschaffung geplant. Verteidigungsminister Darabos plant Pilotversuche zur Abschaffung der Wehrpflicht, sollte es mit der ÖVP zu keiner Einigung kommen. Dabei sollen verschiedene Dienststellen und Einheiten ohne Grundwehrdiener bzw. Grundwehrdiener, die Systemerhalter-Aufgaben erfüllen, auskommen müssen. Diese Pläne kamen bei der ÖVP nicht gut an, der Koalitionspartner kündigte Darabos "massive Probleme" an.

Verteidigungsminister Darabos plant Pilotversuche zur Abschaffung der Wehrpflicht, sollte es mit der ÖVP zu keiner Einigung kommen. Dabei sollen verschiedene Dienststellen und Einheiten ohne Grundwehrdiener bzw. Grundwehrdiener, die Systemerhalter-Aufgaben erfüllen, auskommen müssen. Diese Pläne kamen bei der ÖVP nicht gut an, der Koalitionspartner kündigte Darabos "massive Probleme" an.

Genaue Details wollte der Minister vorerst nicht nennen. Sollte sich die ÖVP weiter gegen die Abschaffung der Wehrpflicht sperren, wolle er das Bundesheer mit diesen Pilotversuchen in Richtung "Professionalisierung" bewegen, damit eine Umstellung auf ein Berufsheer zu einem späteren Zeitpunkt möglich werde. Damit wolle er auch zeigen, dass eine Umstellung funktioniere.

Sollte Darabos seine Äußerungen wirklich ernst meinen, dann "wird er sich mit der ÖVP und dem Parlament massive Probleme einhandeln" sagte ÖVP-Klubobmann Kopf. "Das Bundesheer und damit die Sicherheit der Menschen sind nicht das Privat-Versuchslabor für die irrwitzigen Ideen eines Verteidigungsministers." Darabos solle sich endlich und ernsthaft um eine Reform des Bundesheeres kümmern und dabei auf dem Boden des Koalitionspaktes bleiben. "Für die Abschaffung der Wehrpflicht gibt es keinen Konsens in dieser Regierung. Zu wünschen ist eine dringende Professionalisierung im Verteidigungsressort", so Kopf.

Auch bei der Miliz solle es Pilotversuche nach dem Modell 3 von Darabos geben. Konkret könnte bei einem Milizbataillon die Prämienstruktur entsprechend den Plänen des Ministers geändert und die angestrebte höhere Rekrutierung erprobt werden. Zunächst werde man wie vereinbart mit dem Koalitionspartner verhandeln. Der nächste Verhandlungstermin ist dem Vernehmen nach am 5. September, allerdings nicht auf Ministerebene.

Was den Termin für die von der SPÖ gewünschte Volksbefragung betrifft, verwies Darabos auf die Regierungsspitze. Vor dem Sommer wurde die Volksbefragung von Bundeskanzler Faymann eigentlich auf das Wahljahr 2013 verschoben. Nun will der Kanzler ein Referendum doch "lieber früher als später". Darabos zeigte sich jedenfalls überzeugt, dass die Zeit für ihn arbeite. Der ÖVP warf er vor, derzeit wenig Bereitschaft zu haben, konstruktiv über das Thema zu diskutieren.