Erstellt am 29. August 2011, 14:22

Pilotversuche zur Wehrpflicht-Abschaffung. Verteidigungsminister Norbert Darabos plant Pilotversuche zur Abschaffung der Wehrpflicht, sollte es mit der ÖVP zu keiner Einigung in dieser Frage kommen.

Das sagte er am Rande einer Pressekonferenz anlässlich des Libanon-Einsatzes des Bundesheeres in Alpbach. Dabei sollen verschiedene Dienststellen und Einheiten ohne Grundwehrdiener bzw. Grundwehrdiener, die Systemerhalter-Aufgaben erfüllen, auskommen müssen. Weitere Details wollte der Minister vorerst nicht nennen.

Sollte sich die ÖVP weiter gegen die Abschaffung der Wehrpflicht sperren, wolle er das Bundesheer mit diesen Pilotversuchen in Richtung "Professionalisierung" bewegen, damit eine Umstellung auf ein Berufsheer zu einem späteren Zeitpunkt möglich werde. Damit wolle er auch zeigen, dass eine Umstellung funktioniere.

Auch bei der Miliz solle es Pilotversuche nach dem Modell 3 von Darabos geben. Konkret könnte bei einem Milizbataillon die Prämienstruktur entsprechend den Plänen des Ministers geändert und die angestrebte höhere Rekrutierung erprobt werden. Welche Verbände betroffen sein werden und ab wann die Pilotversuche starten könnten, wollte man im Büro des Minister noch nicht verraten. Zunächst werde man wie vereinbart mit dem Koalitionspartner verhandeln. Der nächste Verhandlungstermin ist dem Vernehmen nach am 5. September, allerdings nicht auf Ministerebene.

Was den Termin für die von der SPÖ gewünschte Volksbefragung betrifft, verwies Darabos auf die Regierungsspitze. Vor dem Sommer wurde die Volksbefragung von Bundeskanzler Werner Faymann (S) eigentlich auf das Wahljahr 2013 verschoben. Nun will der Kanzler ein Referendum doch "lieber früher als später". Darabos zeigte sich jedenfalls überzeugt, dass die Zeit für ihn arbeite. Der ÖVP warf er vor, derzeit wenig Bereitschaft zu haben, konstruktiv über das Thema zu diskutieren.