Erstellt am 09. Juni 2011, 16:05

Plassniks OSZE-Kandidatur gescheitert. Die Kandidatur von Ex-Außenministerin Ursula Plassnik für den Posten des OSZE-Generalsekretärs ist gescheitert. Die Türkei habe bei einer Sitzung der OSZE-Botschafter am Donnerstag in Wien an ihrem Einspruch gegen Plassnik festgehalten, teilte Außenminister Michael Spindelegger in einer Aussendung mit.

"Damit ist das Konzept, der OSZE eine profilierte politische Führung in der Person einer erfahrenen Außenministerin zu geben, trotz breitester internationaler Unterstützung leider am Veto eines Mitgliedstaates gescheitert."

Die Türkei habe bei der Sitzung "keine in Bezug auf die OSZE sachlich nachvollziehbare Begründung" für ihr Verhalten liefern können und sei zugleich "dennoch nicht bereit (...), von ihrem Einspruch gegen Plassnik abzurücken", berichtete Spindelegger.

Zuvor hatte schon der litauische Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die Kandidatur Plassniks abgeschrieben. In einer Stellungnahme gegenüber der APA äußerte das Außenministerium in Vilnius sein Bedauern über das Veto der Türkei zum "früheren Vorschlag", den Spitzenposten Ursula Plassnik anzuvertrauen.

Nun seien die OSZE-Staaten aber aufgerufen worden, die Kandidatur des italienischen Diplomaten Lamberto Zannier zu unterstützen. Der Vorsitz zähle auf eine "aufgeschlossene, wohlwollende und flexible Erwägung" dieser Kandidatur "und glaubt, dass dieser äußerst kompetente Kandidat von der gesamten OSZE-Gemeinschaft als unser nächster Generalsekretär akzeptiert werden kann".

Die Türkei hat am Wochenende die Nominierung Plassniks beeinsprucht. Als Grund wurde Medienberichten zufolge die Skepsis Plassniks gegenüber dem EU-Beitritt genannt sowie die Tatsache, dass sie "gegen die OSZE-Prinzipien agiert".

Österreich reagierte empört und verlangte eine Erklärung der Türkei im Rahmen des Ständigen Rates der Organisation. Plassnik selbst zeigte sich noch am Montagabend zuversichtlich, das Veto der Türkei überwinden zu können und bekräftigte ihre Bewerbung. Am Donnerstag war sie zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

OSZE-Diplomaten sprechen hinter vorgehaltener Hand von einer "Krise", zumal in der Personalangelegenheit die Zeit drängt. Das Mandat des derzeitigen Generalsekretärs Marc Perrin de Brichambaut läuft schon Ende Juni aus. Außenminister Spindelegger sagte am Donnerstag, durch das Veto gegen Plassnik sei "das Nominierungsverfahren für den Generalsekretär in erhebliche Schwierigkeiten geraten".

Tatsächlich dürfte auch die Nominierung Zanniers nicht so glatt verlaufen wie vom OSZE-Vorsitz erwünscht. Litauen hat den Mitgliedsstaaten ursprünglich nur bis Sonntag Zeit lassen wollen, um sich zur Kandidatur des italienischen Diplomaten zu äußern. Diese Frist dürfte nun auf unbestimmte Zeit verlängert worden sein. Wie aus Diplomatenkreisen verlautete, machten mehrere Mitgliedsstaaten geltend, dass sie mehr Zeit benötigen, um sich zur Nominierung von Zannier zu äußern. Zu diesen Staaten gehört auch Österreich. Außenminister Spindelegger will noch den Ministerrat am kommenden Dienstag abwarten, wo er über die Sondersitzung des OSZE-Rates berichten wird.

Beobachter rechnen damit, dass Zanniers Bewerbung erfolgreich sein wird. Allerdings gibt es Vorbehalte gegen ihn, weil sich einige OSZE-Staaten ein politisches Schwergewicht an der Spitze der Organisation wünschen. Zannier ist derzeit Chef der durch die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo vor drei Jahren faktisch bedeutungslos gewordenen UNO-Mission in der ehemaligen südserbischen Provinz (UNMIK).