Erstellt am 02. Februar 2011, 13:03

Pröll: "Darabos' Glaubwürdigkeit hat enorm gelitten". Die ÖVP hat in der Wehrpflicht-Debatte ihre Kritik an Verteidigungsminister Norbert Darabos erneuert. "Die Glaubwürdigkeit des Verteidigungsministers und vieler handelnder Personen hat enorm gelitten", sagte Parteichef Josef Pröll bei der Klausur des VP-Regierungsteam am Mittwoch in Saalfelden.

Er bekräftigte zudem, dass die Bundesheer-Modelle Darabos' für die ÖVP keine Verhandlungsgrundlage sind. "Die Modelle haben sich in Luft aufgelöst."

Darabos selbst hatte zur gleichen Zeit in Wien eine Pressekonferenz gegeben, bei der er erklärte, weiter an seinem Modell eines Berufs- und Freiwilligenheeres festzuhalten. Damit graben sich die Koalitionsparteien weiter ein.

Pröll richtete der SPÖ aus, dass "verkürzte Modelle" und Volksbefragungen zu wenig seien, um eine Sicherheitsstrategie für das Land zu diskutieren. Da dürfe man nicht einfach "locker" mit einem Drei-Seiten-Papier drübergehen. Darabos könne aber jetzt in der Diskussion um die Sicherheitsdoktrin zeigen, ob er "einen Ansatz für Sicherheitsstrategie hat". Dass der interimistische Generalstabschef Othmar Commenda die Modelle Darabos' plausibel findet, kommentierte Pröll mit den Worten: "Das ist wahrscheinlich der Grund für die Nachfolge (als Generalstabschef, Anm.)."

Aufhorchen ließ Pröll mit der Ansage, seinen Abgeordneten keine Weisungen darüber zu erteilen, wie sie bei einem Misstrauensantrag gegen Darabos im Parlament stimmen sollen. Darabos werde sich für die "schweren Rechenmängel" und für die Ablöse des Generalstabschefs Edmund Entacher "rechtfertigen müssen". Er gehe aber davon aus, dass Darabos auch nächste Woche noch Minister sein werde, so Pröll. VP-Mandatar Michael Ikrath hatte ja mit einer Zustimmung zu einem Misstrauensantrag bei der Nationalratssitzung am Freitag gedroht, dies kurz danach dann aber wieder relativiert.

Der Frage, ob die von der SPÖ gewünschte Volksbefragung über die Wehrpflicht Mitte des Jahres eine Gefahr für den Fortbestand der Koalition darstelle, wich Pröll aus. Man suche nach einer gemeinsamen Lösung. Man werde sehen, wie sich das weiterentwickle.