Erstellt am 26. November 2010, 11:26

Pröll will Abschleifungen am Dienstag präsentieren. Die von der Regierung angekündigten "Abschleifungen" bei den Budgetplänen werden erst nächste Woche präsentiert, sagete Vizekanzler Finanzminister Josef Pröll am Freitag.

Am Dienstag finde der Ministerrat und danach die Budgetrede im Parlament statt, "die Details werde ich dann am Dienstagvormittag bekanntgeben", erklärte Vizekanzler Finanzminister Josef Pröll am Freitag vor Journalisten. Die Frage, ob man schon fertig sei, verneinte Pröll.

Gefragt, ob vor Dienstag nichts bekanntgegeben werde, erklärte Pröll, man habe keinen Grund dazu, jetzt schon über die Details zu reden, wenn man in diesen Tagen noch verhandle. Die neue Familienstaatssekretärin Verena Remler (V) sei bei den Nachjustierungen eingebunden, sie habe sich schon stark gemacht in der Frage des Mehrkindzuschlags oder bei den Studenten.

 Remler selbst betonte am Rande ihrer Angelobung auf das Budget angesprochen, dass man ein Signal für die Familien setzen müsse - ein solches wäre etwa, den Mehrkindzuschlag nicht grundsätzlich zu streichen. Hier könne sie sich vor allem eine Reduzierung des Betrags (derzeit monatlich 36,40 Euro, Anm.) vorstellen. Die "Oberösterreichischen Nachrichten" (Freitagausgabe) berichten, dass der Mehrkindzuschlag auf 20 Euro pro Monat und Kind verringert werden soll.

Gefragt nach Nachbesserungen bei der Senkung der Anspruchsdauer der Familienbeihilfe meinte Remler: "Was für mich wichtig wäre, wenn man Bedacht nähme auf Studien mit längerer Studiendauer, Präsenzdienst, Zivildienst - da kann ich mir eine Ausweitung vorstellen." Eine Ausnahme bei Präsenz- und Zivildienst ist freilich jetzt schon im Gesetzesentwurf vorgesehen. Konkrete Studien, die betroffen sind, nannte Remler auf Nachfrage nicht.

In mehreren Zeitungen plädierte Remler am Freitag außerdem für die Fortsetzung des gemeinsam mit den Ländern finanzierten Kindergartenausbaus speziell für die Unter-Dreijährigen. Gemäß der mit Jahresende auslaufenden Bund-Länder-Vereinbarung ("15a-Vertrag") stellte der Bund den Ländern für die Jahre 2008 bis 2010 jährlich 15 Mio. Euro zur Verfügung, die von den Ländern mit jährlich 20 Mio. Euro kofinanziert werden.