Eisenstadt

Erstellt am 05. Oktober 2016, 16:36

von APA Red

Rechnungshof kritisiert Güterwegebau-Förderung. Der Burgenländische Landes-Rechnungshof (BLRH) übt in seinem am Mittwoch veröffentlichten Prüfbericht - geprüft wurde der Güterwegebau ab dem Jahr 2010 - Kritik.

 |  NOEN, zVg

Bei der Förderung für den Bau und die Instandhaltung von Güterwegen im Burgenland gebe es keine klaren Förderrichtlinien. Auch eine Gesamtaufstellung der Kosten fehle, stellte der BLRH fest.

Das Kontrollorgan kommt zu dem Schluss, dass es keine klaren Ziele bei der Förderverteilung gegeben hätte. Gelder seien ohne Strategie nach Reihenfolge der einlangenden Anträge vergeben worden. Auch eine Gesamtaufstellung der Kosten fehle.

Im Sinne einer Verwaltungsvereinfachung wird angeregt, die Zuständigkeit in einer Hand zu vereinen. Derzeit seien fünf Organisationseinheiten des Landes in die Umsetzung solcher Förderprojekte involviert.

"Overheadleistungen" wie Projekterstellung, Bauvorbereitung und Ähnliches im Gesamtausmaß von 0,9 Millionen Euro seien vom Land nicht verrechnet worden. Dies entspreche nicht der Kostenwahrheit, wird argumentiert.

Geprüft wurde der Zeitraum von 2010 bis 2015, die Investitionssumme in dieser Zeit betrug rund 48,3 Millionen Euro. Der Förderanteil des Landes lag bei rund 18,2 Millionen Euro. Insgesamt 878 Projekte wurden umgesetzt.