Erstellt am 18. August 2011, 07:28

Rasinger kritisiert geplante Spitalsreform. ÖVP-Gesundheitssprecher Rasinger wirft Gesundheitsminister Stöger vor, den Prozess für die geplante Spitals- und Gesundheitsreform "falsch aufgesetzt" zu haben.

Im Interview kritisierte Rasinger, dass es dabei nur um Machtfragen gehe. Wichtiger wäre es seiner Auffassung nach, zunächst einmal Ziele zu definieren.

Bei der Spitalsreform geht es nach Ansicht Rasingers zu sehr um Machtfragen - sowohl bei den Ländern als auch beim Hauptverband und bei Stöger. Bei der diskutierten Finanzierung aus einer Hand drehe es sich um die Frage, wer die Hand sein solle. Dabei zeige das Beispiel England, dass die Finanzierung aus einer Hand nicht funktioniere.

Die entscheidende Frage sei nicht, wer das Sagen habe, sondern wohin man wolle, meinte Rasinger. Deshalb sei es wichtig, zuerst ein Ziel für die Reform zu definieren. Dieses sollte laut dem ÖVP-Gesundheitssprecher darin bestehen, die Spitalsaufenthalte innerhalb von zehn Jahren um 20 Prozent zu reduzieren. Dafür müsse man aber die Versorgung im niedergelassenen Bereich deutlich ausbauen, betonte der praktische Arzt.

Hauptziel müsse sein, den stationären Sektor zu reduzieren und den ambulanten zu stärken, das würde auch automatisch zu Einsparungen führen. Von Stöger und von den Krankenkassen verlangt Rasinger, die Prävention auszubauen. Dazu schlägt der ÖVP-Gesundheitssprecher eine Erhöhung der Tabaksteuer vor. Einen Betrag von zehn Cent pro Packung hielte er dabei für zumutbar. Die Einnahmen sollten zweckgebunden für die Gesundheitsvorsorge verwendet werden.

Die E-Medikation steht für Rasinger "unter keinem guten Stern". Dem Hauptverband wirft er eine "Mir san mir-Haltung" vor, weil er das Pilotprojekt nach den Vergabe-Problemen auch gegen die Ärzte durchziehen will. Die geplante Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) ist nach den Problemen mit der E-Medikation, die ja ein erster Schritt davon ist, ist für den ÖVP- Politiker "unrealistisch".