Erstellt am 28. September 2011, 12:08

Rasinger sieht sich in ELGA-Kritik bestätigt. Angesichts der von Anonymous veröffentlichten Daten von Versicherten der Tiroler Gebietskrankenkasse fühlt sich ÖVP-Gesundheitssprecher Erwin Rasinger in seiner Einschätzung bestätigt, dass die Elektronische Gesundheitsakte (ELGA) und die E-Medikation nicht in der von Gesundheitsminister Stöger geplanten Form umgesetzt werden können.

"Wenn Stöger mit dem Kopf durch die Wand will, wird er Schiffbruch erleiden", sagte Rasinger. Rasinger verwies darauf, dass 110 Millionen Medikamente von Ärzten verordnet werden, diese würden mit der E-Medikation auf einem zentralen Server landen. Und ein zentraler Server fordere Missbrauch heraus, verwies Rasinger darauf, dass Anoymous behauptet, die Daten gar nicht gehackt, sondern nur "zufällig darüber gestolpert" zu sein.

Wie kämen die Versicherten dazu, dass so sensible Daten wie ihre Arzneimittel - etwa Aids-Medikamente - womöglich öffentlich zugänglich würden. Das wäre "ein Supergau" für das Arzt-Patientenverhältnis, meinte der ÖVP-Gesundheitssprecher.

Rasinger fordert daher ein dezentrales Modell und schlägt eine Speicherung auf der E-Card vor. Seiner Meinung nach würde die zentrale Speicherung auch der Europäischen Menschenrechtskonvention widersprechen, weil Gesundheitsdaten "sensible Daten" seien. Wenn man sie zentral speichert, seien sie schwer zu schützen. Der ÖVP-Gesundheitssprecher bekräftigte deshalb, dass seine Partei den Plänen Stögers für die ELGA und die E-Medikation als wesentlicher Teil davon nicht zustimmen werde und forderte den Minister auf, das Projekt anders aufzusetzen.