Erstellt am 09. Juli 2011, 00:06

Rauch-Kallats Abschiedsrede verhindert. Ein einigermaßen bizarres Ende hat die Saison 2010/2011 des Nationalrats genommen. Die Spitze der ÖVP-Frauen hatte in einer Geheimaktion mit den Kolleginnen von SPÖ und Grünen einen Gesetzesantrag auf eine Änderung des Textes der Bundeshymne verfertigt, den Ex-Frauenministerin Rauch-Kallat in ihrer Abschiedsrede aus dem Nationalrat vortragen sollte. Das verhinderten aber die Männer des ÖVP-Klubs.

Der Klub schickte einen männlichen Mandatar nach dem anderen zum Rednerpult und ließ diese Endlosreden etwa über den Süßstoff Stevia oder Mastschweine halten. Dadurch blieb für Rauch-Kallat, die 1983 erstmals ins Hohe Haus eingezogen war, am Ende nicht einmal eine Minute Redezeit zum Abschluss ihrer langjährigen Karriere im Abgeordnetenhaus.

Der Antrag, der von VP-Frauenchefin Dorothea Schittenhelm, ihrer Vorgängerin Rauch-Kallat, Grünen und SPÖ-Frauen eingebracht wurde, sieht die Änderung einer Textzeile vor. Statt "Heimat bist du großer Söhne" soll es künftig "Heimat großer Töchter, Söhne" heißen. Dass Rauch-Kallat den Antrag nicht selbst begründen durfte, fand Schittenhelm gegenüber Journalisten bedauerlich. Dass es sich da um eine gezielte Aktion von VP-Klubchef Kopf gehandelt haben könnte, wollte sie so nicht bestätigen. Vielleicht habe es sich ja um ein Versehen gehandelt. Kopf wollte sich auf Anfrage weder zum Rauch-Kallat-Antrag noch zum vermeintlichen "Redeverbot" für die eigene Mandatarin äußern.

Schittenhelm glaubt aber durchaus, dass der Antrag Chancen auf Umsetzung hat. Am Freitag wurde er wie üblich dem zuständigen Ausschuss, dem Verfassungsausschuss, zugewiesen, wo er ab Herbst diskutiert wird. Rauch-Kallat selbst wollte sich gegenüber der APA nicht äußern. Sie stellte aber die auf fünf Minuten angelegte Rede schriftlich zur Verfügung. In diesem Text hält sie fest, dass Sprache Bewusstsein präge und der Austausch von nur zwei Wörtern wohl kein größeres Problem darstellen dürfe.

Prammer: Hymnen-Änderung wäre "wichtiges Signal"
Für Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (S) wäre eine Änderung der Bundeshymne, wonach auch die "Töchter" aufgenommen werden, ein "ganz wichtiges Signal". Die Regierung könnte das rasch umsetzen, wünschte sich Prammer am Samstag in der Ö1-Sendereihe "Journal zu Gast" eine Änderung noch heuer.

Abermals verteidigte Prammer das dichte Programm in den letzten Plenartagen vor dem Sommer: Man habe "nichts durchgepeitscht". Rund ein Drittel der Gesetze in den letzten Sitzungen zu beschließen müsse zwar nicht sein, meinte sie auf Nachfrage, aber es habe eben eine Regierungsumbildung gegeben.

In Sachen Parlamentsumbau bekräftigte Prammer, dass sie die Parlamentsdirektion beauftragt habe, die Ausschreibung für einen Generalplaner vorzubereiten - im Jänner werde die Ausschreibung dann stattfinden. Als Ausweichquartier für die Zeit während des Umbaus prüfe man das Gebäude der Wirtschaftsuniversität, dies sei die wahrscheinlichste Option.

Dass SPÖ-Chef Bundeskanzler Werner Faymann eher moderiere als regiere, wies Prammer zurück. Sie sei nicht immer zufrieden, räumte sie auf Nachfrage ein, aber wenn ihr etwas nicht passe, sage sie es in den Gremien. "Missglückt" sei etwa die Debatte über die Zukunft des Bundesheers.