Erstellt am 17. Mai 2011, 11:23

Reform des Beamtendienstrechts dauert noch. Die Dienst- und Besoldungsreform für den öffentlichen Dienst dürfte weiter auf sich warten lassen.

Die Dienst- und Besoldungsreform für den öffentlichen Dienst dürfte weiter auf sich warten lassen: Frauen- und Beamtenministerin Heinisch-Hosek erklärte am Dienstag, sie habe bisher keine finanziellen Signale dafür. An der Anerkennung des Bachelors für den öffentlichen Dienst arbeite man "sehr heftig".

Ein einheitliches Dienstrecht sei das Ziel, so Heinisch-Hosek. Es entstünden aber Kosten, etwa weil man den Jungen höhere Einstiegsgehälter bieten wolle. Nun habe man schon mit Verhandlungen bezüglich der großen Gruppe der Lehrer begonnen, betonte Heinisch-Hosek, hier wolle man zügig weiterverhandeln.

Gefragt, warum der Bachelor-Abschluss im öffentlichen Dienst noch nicht anerkannt sei, meinte die Ministerin, es gebe noch keine einhellige Lösung, man arbeite aber "sehr heftig" daran.

Bezüglich der Einkommensunterschiede zwischen Männern und Frauen verwies Heinisch-Hosek u.a. darauf, dass sie im Herbst einen Gehaltsrechner präsentieren werde. In Sachen Kinderbetreuung bekräftigte die Ministerin ihre Forderung, den Bundeszuschuss für den Ausbau, der ja heuer ausgesetzt wurde, so schnell wie möglich fortzusetzen. Wie schon in mehreren Medien forderte Heinisch-Hosek erneut, jenes Geld, das bei der Absetzbarkeit der Kinderbetreuungskosten für 2009 nicht abgeholt wurde, in Kinderbetreuung zu investieren.

Vor dem Nationalrat und Ministerrat meinte Heinisch-Hosek gegenüber Journalisten, sie wolle im Zuge der Neuregelung der Obsorge über ein "modernes" Familienrecht diskutieren. Noch steht hierfür kein Termin mit der neuen Verhandlungspartnerin, Justizministerin Beatrix Karl, fest, er sollte jedoch noch vor dem Sommer stattfinden.