Erstellt am 22. August 2014, 13:25

Koalitionsstreit wegen Bundesheer-Einsparungen. ÖVP-Chef Michael Spindelegger hat mit Aussagen zum Bundesheer für weitere Irritationen des Koalitionsklimas gesorgt.

Er forderte am Freitag im Ö1-"Morgenjournal" Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) auf, endlich Pläne zu Reformen auf den Tisch zu legen, das Heer dürfe nicht "ausgehungert" werden. Die SPÖ reagierte irritiert, immerhin sei Spindelegger als Finanzminister für das Budget zuständig.

Spindelegger betonte zwar, Klug nicht kritisieren zu wollen, erwartet sich jedoch, dass dieser bis Herbst Pläne auf den Tisch legt, "wie wir in den nächsten Jahren mit einer Reform auch diese Finanznöte, die das Bundesheer offensichtlich hat, wieder beseitigen können". Ins selbe Horn stießen danach ÖVP-Bundesgeschäftsführer Gernot Blümel und ÖVP-Wehrsprecher Bernd Schönegger.

Irritiert zeigte sich Klug. Spindelegger löse mit seinen Aussagen "Kopfschütteln" aus, meinte dieser im Ö1-"Mittagsjournal", diesem sei als Finanzminister die finanzielle Situation des Ressorts nur zu gut bekannt. Erst im Frühjahr habe das Finanzressort Mittel gestrichen. "Wir sind am Boden des Fasses angekommen, es gibt keine Reserven mehr", so Klug, der daran erinnerte, ohnehin im Herbst Reformpläne vorzulegen. Unterstützung erhielt Klug von Generalstabschef Othmar Commenda, der sich "fassungslos"über Spindeleggers Aussagen zeigte.