Erstellt am 30. Mai 2011, 10:59

Regierung demonstriert Arbeitseifer. Die Bundesregierung hat zu Beginn ihrer zweitägigen Klausur am Montagmorgen am Semmering (Niederösterreich) Arbeitseifer demonstriert. Kanzler Werner Faymann (S) kündigte bei seiner Ankunft vor Journalisten "harte Arbeit" für Österreich an, und dementsprechend lautet das Klausur-Motto auch "Österreich weiterbringen".

Die Regierung wird dabei Arbeitspakete und einen Umsetzungsplan hierfür bis 2013 präsentieren, versprach Faymann "konkrete Schritte".

Österreich stehe besser da als andere Länder, sowohl wirtschaftlich als auch sozialpolitisch. "Das bleibt nicht von selbst so, dafür sind viele, viele Schritte notwendig", stellte der Kanzler fest. Je konkreter die Schritte definiert werden, desto besser, meinte er in Hinblick auf den angekündigten Zeitplan. Schwerpunkte bei der Klausur - das sickerte bereits durch - werden etwa die Themen Infrastruktur, Bildung, Kinderbetreuung, der Wirtschaft und Unternehmen, Verwaltung und Energiepolitik sein.

Auch Justizministerin Beatrix Karl und Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (beide V) erwarten sich von den zwei Arbeitstagen "sehr konstruktive Gespräche" bzw. eine "intensive Auseinandersetzung". Definitiv nicht auf der Agenda stehen Gespräche über das Konfliktthema Wehrpflicht, so Verteidigungsminister Norbert Darabos (S).

Die gut gelaunten Regierungsmitglieder erwartete bei ihrer Ankunft vor dem Grandhotel Panhans strahlender Sonnenschein. Vom schönen Wetter haben sie allerdings nicht allzu viel, denn schon um 10.00 Uhr begann die erste von insgesamt drei geplanten Arbeitssitzungen. Zu Mittag findet die erste Pressekonferenz statt.