Erstellt am 08. Oktober 2013, 12:27

Regierungsbildungsauftrag an Faymann am Mittwoch. Am Mittwoch um 10.00 Uhr fällt der Startschuss für Österreichs neue Regierung.

Bundespräsident Heinz Fischer wird zu diesem Zeitpunkt den SPÖ-Vorsitzenden Werner Faymannals Chef der stimmenstärksten Partie mit der Regierungsbildung beauftragen, diesen Termin bestätigte die Präsidentschaftskanzlei am Dienstag per Aussendung. Faymann werde dann "zügig" daran gehen, die ÖVP zu Regierungsverhandlungen einzuladen, hieß es in seinem Büro.

Zum weiteren Prozedere werde der Bundeskanzler nach seinem Termin beim Präsidenten Auskunft geben, wenn sich beide mit Statements an die Presse wenden. Spekulationen, dass es bereits Vorgespräche zwischen SPÖ und ÖVP geben soll, wollte man im Bundeskanzleramt nicht kommentieren. Und auch der Sprecher von ÖVP-Obmann Michael Spindelegger stellte dies in Abrede. Derzeit bereite sich der Vizekanzler auf Verhandlungen vor, indem er die zehn aus seiner Sicht wichtigsten Projekte definiere. Entscheidend seien etwa die Absicherung des Wirtschaftsstandortes und die hierfür notwendigen Maßnahmen.

Der ÖVP-Parteivorstand, in dem die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sowie die Verhandlungsteams beschlossen werden sollen, dürfte nicht vor nächster Woche stattfinden. Ein genauer Termin wurde nämlich noch nicht festgelegt, hieß es aus der Partei.

Einen vollen Terminkalender hat hingegen der Bundespräsident am Mittwoch, denn der Regierungsbildungsauftrag ist nur Auftakt eines dicht gedrängten Tages. Um 11.00 Uhr machen die Sozialpartner ihre Aufwartung bei ihm; dann feiert vor allem seinen 75. Geburtstag, etwa mit einem Mittagsempfang durch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) im Parlament und einem Militärischen Festakt am Abend.