Erstellt am 31. Januar 2011, 12:09

Regierungsmitglieder diskutieren über Wehrpflicht. Die Debatte um ein Ende der Wehrpflicht geht am Montag nahtlos weiter. Darabos, Ostermayer, Spindelegger und Fekter treffen sich Montagabend.

 |  NOEN, Erwin Wodicka (Erwin Wodicka)
Am frühen Abend treffen Verteidigungsminister Norbert Darabos und Staatssekretär Josef Ostermayer (beide S) mit Außenminister Michael Spindelegger und Innenministerin Maria Fekter (beide V) zusammen, um über die Materie zu verhandeln. Am Wochenende hat die ÖVP alle SPÖ-Modelle für gescheitert erklärt und einen Neustart in der Debatte angeregt.

Die vom Verteidigungsminister Darabos vorgelegten Bundesheermodelle sind für die Volkspartei "keine Verhandlungsgrundlage", sagte VP-Chef Finanzminister Josef Pröll am Rande einer Pressekonferenz am Montag. Auch das von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S) vorgelegte Ersatzmodell für den Zivildienst ist für die ÖVP "untauglich".

Die Schwarzen wollen daher die ganze Diskussion von Grund auf neu beginnen und zwar mit einer den aktuellen Bedrohungen angepassten Sicherheitsstrategie. Aus dieser soll dann eine Reform des Bundesheeres abgeleitet werden, so Pröll. Der VP-Chef bekräftigte weiters, dass seine Partei in einem reformierten Wehrdienst derzeit mehr Vorteile sieht, als in einer Abschaffung. Einbetonieren will sich die ÖVP darauf aber noch nicht.