Erstellt am 10. Mai 2011, 12:10

Regierungsspitze setzt weiter auf Verhandlungen. In Sachen Wehrpflicht setzt die Regierungsspitze weiterhin auf Verhandlungen, um gemeinsam zu einem Modell zu kommen.

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Angesprochen auf die Möglichkeit einer Volksbefragung erklärte Bundeskanzler Werner Faymann (S), er sehe diese als "taugliches Mittel", wenn man keine gemeinsame Lösung finde, jetzt sei man aber in der Phase der Verhandlungen. Faymann stellte auch klar, dass man sich im Parlament nicht überstimme, man halte sich ans Koalitionsabkommen.

Angesprochen darauf, dass aus der ÖVP zuletzt ja ablehnende Töne zu einer möglichen Volksbefragung zu hören gewesen seien und ob damit diese Möglichkeit gestorben sei, meinte Faymann, es gebe im Leben die Möglichkeit, dass man seine Meinung vertrete und andere überzeugt. Das sei aber in der jetzigen Phase nicht notwendig, weil man derzeit diskutiere.

Auch Außenminister Vizekanzler Michael Spindelegger (V) betonte, er setze auf diese Verhandlungen. Er sei ein Optimist, dass man möglichst rasch ein Ergebnis habe, ein gemeinsames, für Österreich maßgeschneidertes Modell, dafür arbeite man, "alles andere ist Spekulation".

Auf die Frage, ob die Koalition eine Volksbefragung überhaupt überleben würde, sagte der Kanzler: Er gehe davon aus, dass die Koalition in der Lage sei, auch Meinungsunterschiede austragen zu können. Das sei eine "Frage des Stils". Spindelegger betonte, er wolle konstruktiv mit der SPÖ arbeiten, "alles andere ist ein Plan B, den habe ich nicht, weil ich den Plan A verfolge, mich zu einigen, eine Verhandlungslösung zu haben (...)".