Erstellt am 22. Juni 2011, 00:00

Reimon will Niessls Büro klagen.   EKLAT / Debatte um Asylwerber und um Filmaufnahmen im Landhaus. Grünen-Chef Reimon: „Journalisten wurden weggeschickt.“

 |  NOEN
x  |  NOEN

Rund um die drohende Abschiebung des in Horitschon lebenden Asylwerbers Hakani A. und seiner Familie kam es in der Vorwoche im Landhaus zum Eklat: Im Anschluss an eine Pressekonferenz der Grünen und an ein Gespräch im Büro des Landeshauptmannes warteten Kamerateams auf ein Aufeinandertreffen des Asylwerbers mit Hans Niessl.

Ab da gehen die Meinungen auseinander: Laut Grünen-Chef Michel Reimon seien die Journalisten von einem Büromitarbeiter Niessls weggeschickt worden – mit der Begründung, dass man ansonsten den Fall des Asylwerbers nicht mehr prüfen werde.

Gegenüber der BVZ spricht der betreffende Mitarbeiter von einer „unrichtigen Behauptung“: Er habe keinen Kontakt zu den Journalisten gehabt. Reimon aber will Zeugen für den Vorfall haben, spricht von „Nötigung“ und prüft derzeit ein rechtliches Vorgehen gegen das Büro des Landeschefs. Dort sieht man einer Klage gelassen entgegen.

Unterschiedlicher Meinung ist man auch, was ein Einschreiten im Fall Hakani A. angeht: Aufgrund eines Bleiberechts-Antrages könne der Landeshauptmann die Abschiebung noch verhindern, meint Reimon.

Im Büro Niessl verweist man allerdings auf den negativen Asylbescheid und auf das Innenministerium. Jetzt wollen die Grünen weiterkämpfen.