Erstellt am 19. Juni 2012, 12:31

RH-Präsident wehrt sich gegen Angriff. Rechnungshof-Präsident Moser hat sich am Dienstag gegen scharfe Kritik aus Niederösterreich zur Wehr gesetzt.

Man sollte die "Zahlen und Fakten nicht durch Emotionen ersetzen", sagte er. Gegenüber dem "WirtschaftsBlatt" hatte Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll an Objektivität und Qualifikation der Prüfer gezweifelt. Anlass hierfür war ein jüngst veröffentlichter Bericht über das Bundesland. Den Mitarbeitern des Rechnungshofs sei aus Niederösterreich mangelnde Kompetenz, Objektivität und Unabhängigkeit vorgeworfen worden, meinte deren Präsident. Daher habe er sich gezwungen gesehen, zu handeln, erklärte Moser.

Von den Emotionen sollte man jedoch zurück zum Zahlenwerk kehren - und dieses stamme aus dem jeweiligen Bundesland, verwies der RH-Präsident auf den in der Vorwoche veröffentlichten Bericht über die Bundesländer Tirol, Kärnten und eben Niederösterreich. Es handelt sich dabei um das erste Teilergebnis einer alle Bundesländer umfassenden Querschnittsprüfung. In Niederösterreich stiegen die Finanzschulden von 1,7 Mrd. Euro auf 4 Mrd. Euro, ein Plus von 136 Prozent. Die Pro-Kopf-Verschuldung erhöhte sich von rund 1.067 Euro auf etwa 2.458 Euro.

Zur Kritik von Pröll, die Prüfer hätten nur die Passiva, nicht jedoch die Aktiva berücksichtigt, betonte der RH-Präsident, dass bei der Prüfung alles Notwendige unternommen worden sei, man sich alle Betrachtungsweisen angesehen habe. Selbst nach Abschluss der Überprüfung habe man noch nachgereichte Daten berücksichtigt. Generell wird im Bericht auch die unterschiedliche Verbuchung der Schulden und Vermögenswerte bemängelt, dies erschwere die Vergleichbarkeit der Länder "erheblich".

Nach dem nun veröffentlichten ersten Teilbericht über die drei genannten Bundesländer sind die nächsten drei bereits in Vorbereitung. Welche dies sein werden, gab Moser noch nicht bekannt, dies sollen zuerst die betroffenen Bundesländer erfahren.

Kritik bleibt aufrecht
Niederösterreichs Kritik am Rechnungshof bleibt aufrecht, das erklärte Landeshauptmann-Stellvertreter und Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka (V) am Dienstag in einer Aussendung in Reaktion auf eine Pressekonferenz von RH-Präsident Josef Moser. "Die wortreichen Darstellungen des Herrn Rechnungshof-Präsidenten zeigen die Berechtigung der Vorwürfe aus Niederösterreich. Auch heute hat Präsident Moser den Passiva nicht die Vermögenswerte Niederösterreichs gegenüber gestellt und damit keine korrekte Finanzlage unseres Bundeslandes dargelegt", meinte Sobotka.