Erstellt am 26. Mai 2015, 09:52

von Thomas Hofer

Richtungswahlen. Thomas Hofer, Politik-Berater, über die kommenden Landtagswahlen im Burgenland und in der Steiermark.

Thomas Hofer  |  NOEN, GEORG HOCHMUTH

Mit der bundespolitischen Interpretation von Landtagswahlen sollte man vorsichtig sein. Die Wählerinnen und Wähler unterscheiden, auf welcher Ebene sie wem ihre Stimme geben. Das wird diesen Sonntag auch in der Steiermark und dem Burgenland so sein.

Dennoch gibt es spannende Fragen, die den beiden Wahlgängen bundespolitische Bedeutung verleihen. Einerseits, das ist bei Landtagswahlen immer so, sind sie ein Stimmungstest auch für die Bundesparteien. Für die zuletzt in die Krise geschlitterten NEOS etwa wird der Einzug oder eben Nichteinzug in den steirischen Landtag zu einer bundesweiten Überlebensfrage gemacht werden. Schaffen die Pinken in und rund um Graz, der zweitgrößten Universitätsstadt des Landes, kein Grundmandat, müssen sie sich tatsächlich die Sinnfrage stellen und ihre generelle Strategie überdenken.

Im Vergleich der Regierungsparteien hat die SPÖ zwei Chefsessel zu verteidigen und damit mehr zu verlieren als die Volkspartei. Im Burgenland droht nicht wirklich Ungemach, aber in der Steiermark muss die mobilisierungslahme Sozialdemokratie auf den Persönlichkeitsfaktor von Franz Voves hoffen, um noch einmal über die Runden zu kommen.

Zentral ist auch, wie die Bundesparteien die zu erwartenden Verluste von SPÖ und ÖVP interpretieren. Natürlich wird auch der steirische Wahlkampf vom derzeit zentralen Thema Asyl überlagert. Aber die Höhe der rot-schwarzen Niederlage wird ursächlich mit dem Reformkurs in Zusammenhang gebracht werden. Verlieren die beiden Partner stark, könnte der Reformeifer auf Bundesebene endgültig zu Grabe getragen werden. Bleiben die Koalitionspartner zumindest über der 30-Prozent-Marke, schaut die Welt wohl anders aus.

Die spannendste Frage im Burgenland wird wohl jene nach der Koalitionsbildung danach. Wagt Hans Niessl von der SPÖ tatsächlich den rot-blauen Tabubruch? Spielen wird er mit der Option wohl, und käme es nur auf das Burgenland an, wären die Chancen auf eine Zusammenarbeit gar nicht schlecht. Aber Niessl weiß, dass er damit nicht nur eine Kernpositionierung Werner Faymanns über den Haufen schießen, sondern auch Michael Häupls auf Abgrenzung zur FPÖ ausgerichtete Wiener Wahlkampfstrategie durchkreuzen würde. Ob er das riskiert, ist mehr als fraglich.