Erstellt am 16. September 2012, 09:55

Rot, Grün, Blau und Orange gehen in Klausur. Nachdem die ÖVP bei ihrer Klubklausur in Saalfelden eine kleine Wehrpflicht-Show inszeniert hat, zieht die SPÖ kommende Woche nach.

 Klubchef Josef Cap trommelt seine Fraktion in der ÖGB-Zentrale "Catamaran" an der Neuen Donau zusammen, um dort breit über "Profiheer" und "Sozialdienst" zu informieren. Ebenfalls noch vor dem für Mittwoch anberaumten Plenum setzen sich die Klubs von FPÖ und Grünen zusammen, Ende der Arbeitswoche schließt das BZÖ den Klausurreigen ab.

Montag und Dienstag ist die ÖGB-Zentrale von der SPÖ bevölkert. Als Gastgeber spricht Gewerkschaftschef Erich Foglar zum roten Klub, das Hauptreferat am Montag gibt Kanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann. Im Anschluss geht es voll in die Wehrdebatte über mit Verteidigungsminister Norbert Darabos (S) und Sozialminister Rudolf Hundstorfer (S). Danach wird bis Dienstag hinter verschlossenen Türen über Verteilungsgerechtigkeit und Finanzmarkt-Regulierung diskutiert, unter anderem mit der ehemaligen Direktorin der Europäischen Zentralbank (EZB), Gertrude Tumpel-Gugerell.

Hat es die SPÖ schon nicht weit, verlässt der FPÖ-Klub für seine Klausur nicht einmal das Haus. Im FPÖ-Sitzungssaal des Parlaments treffen sich die Abgeordneten am Dienstag, um sich über den neuen Budgetdienst und "Informationsfreiheit" zu beraten, sagte ein Sprecher von Klubobmann Heinz-Christian Strache. Vor dem Superwahljahr 2013 ist aber wohl anzunehmen, dass weitere Themen auf der Tagesordnung stehen. So soll laut Insidern beraten werden, wie mit den Kärntner Kollegen von der FPK, die derzeit vermehrt im Visier der Justiz stehen, umgegangen werden soll. Medienöffentlich ist die Klausur jedenfalls nicht.

Höhenluft schnuppern die Grünen. Sie halten am Montag und Dienstag kommender Woche ihre Klubklausur im "Berghotel" am Tulbingerkogel ab. Thematisch will sich die Partei von Eva Glawischnig bei ihrer Herbstauftaktklausur vor allem mit der Korruptionsbekämpfung beschäftigen. Es sollen Verschärfungen und Nachbesserungen bei den bestehenden Anti-Korruptionsgesetzen ebenso beraten werden wie "weitere neue notwendige Gesetze" in diesem Bereich, hieß es im Vorfeld. Glawischnig wird am Montag gleich zu Beginn der Klausur vor die Medien treten (10 Uhr), am zweiten Tag ist dann eine Pressekonferenz geplant, die vor allem eine Vorschau auf die Plenarsitzung bieten soll (10.30 Uhr).

Das BZÖ geht erst am Freitag und Samstag in Velden in Klausur. Drei Schwerpunktthemen stehen dabei im Zentrum: Steuersenkung, Volksbefragung und eine "Kärnten-Erklärung". "In Anbetracht der Rezession brauchen wir klare Wachstumsimpulse", erklärte Bündnischef Josef Bucher gegenüber der APA und verwies dabei auf das orange Flat-Tax-Modell zur Steuervereinfachung. Er wird bei der Klausur auch die BZÖ-Ideen für die Volksbefragung präsentieren. Bucher schlug bereits vor, die Befragung auf fünf Fragen auszudehnen und Themen wie etwa den Euro-Rettungsschirm mit aufzunehmen. Auf dem Programm steht auch eine "Kärnten-Erklärung", um darzulegen, "welche Politik ich mir für Kärnten wünsche und vorstelle", so der BZÖ-Obmann, der sich als Landeshauptmann-Kandidat sieht.