Erstellt am 15. April 2013, 14:01

Rücktritt bleibt für Tschürtz Option. Am Tag nach dem Dämpfer beim Landesparteitag in Oberschützen bleibt für den burgenländischen Parteiobmann Johann Tschürtz der Rückzug von der Parteispitze weiter eine Option.

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"Der Rücktritt ist noch nicht ausgeschlossen - und zwar auch deshalb, weil im Vorstand wirklich Personen sitzen, die mich einstimmig vorgeschlagen haben und dann aber nicht gewählt haben", sagte Tschürtz am Montag.

Er sei deshalb enttäuscht, weil am Parteitag sich vor der Abstimmung, bei der ihm lediglich 71,4 Prozent der Delegierten das Vertrauen aussprachen, niemand zu Wort gemeldet und seinen Unmut geäußert habe. Nun gelte es im für Dienstagabend einberufenen Landesparteivorstand einiges "aufzuarbeiten".

Was die Sitzung betreffe, zu der auch FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky erwartet wird, sei er "gespannt auf die Argumentation", meinte Tschürtz. Den Ausschlag, ob er zurücktrete oder bleibe, könne geben, ob sein Abschneiden am Sonntag auf eine "Intrigengeschichte" zurückzuführen sei oder ob innerparteilich ein Wunsch nach Veränderung bestehe.

"Das Komische an der Geschichte ist, dass weder Heinz-Christian Strache noch ich die Wünsche dieser Personen, die mich nicht gewählt haben, kennen", so Tschürtz: "Und das ist halt das Schwierige an der Situation."

Von seinen Kritikern erwartet der Parteiobmann nun, dass sie ihre Karten auf den Tisch legen. "Ich will wirklich Ehrlichkeit. Das Allerwichtigste in einer Gemeinschaft ist, dass man in einem Vieraugengespräch die Meinung äußert und nicht irgendwo im Verborgenen irgendwelche unnötigen Dinge schmiedet."

Dem burgenländischen FPÖ-Landesparteivorstand gehören rund 20 Personen an: Neben dem Parteiobmann und seinen Stellvertretern sind dies die Abgeordneten, die Bezirksparteiobmänner und die Obleute der Vorfeldorganisationen. Ergänzt wird das Gremium durch vier vom Landesparteitag zu entsendenden Personen.

Für die Sitzung am Dienstag gibt es unterschiedliche Szenarien: Bleibt Tschürtz, dann kann ihm der Landesparteivorstand per Beschluss das Vertrauen aussprechen. Sollte der FPÖ-Obmann zurücktreten, käme laut Parteistatut der an Lebensjahren älteste Stellvertreter (derzeit LAbg. Gerhard Kovasits, Anm.) zum Zug, hieß es am Montag aus der FPÖ. Auch die Bestellung eines geschäftsführenden Parteiobmannes sei möglich.

FPÖ - Zurückhaltung in den Ländern

Zurückhaltung ist offenbar das Motto innerhalb der FPÖ nach den Turbulenzen in der Landesparteien von Kärnten, Niederösterreich und zuletzt auch im Burgenland. Die Landesparteichefs der Steiermark, Salzburgs, Tirols und Kärntens, hielten sich am Montag auf Anfrage mit Tipps zurück.

Der Steirer Gerhard Kurzmann sieht zwar im Moment keinen Handlungsbedarf auf Bundesebene, er hält jedoch ein kantigeres Auftreten in EU-Fragen für nötig, was Obmann Heinz-Christian Strache in den vergangenen Wochen aber ohnedies bereits getan habe. Der steirische Landesobmann rief dazu auf, nach zwei schlecht verlaufenen Wahlen in Kärnten und Niederösterreich nicht gleich die Nerven wegzuschmeißen. Rückschläge müssten zur Kenntnis genommen, die Ursachen analysiert und an Verbesserungen gearbeitet werden. Das Ergebnis in Kärnten sei "hausgemacht" gewesen, die Wirkung des Team Stronach habe man falsch eingeschätzt: "Die Situation bei den Protestwählern hat sich geändert, die FPÖ muss ihr eigenes Profil nachschärfen", so Kurzmann.

Für den Salzburger Landesparteichef Karl Schnell sind die Entwicklungen in Niederösterreich, Kärnten und Burgenland "reine Ländersache. So etwas kann immer wieder einmal vorkommen. Ich sehe das nicht so dramatisch. Das müssen die Freiheitlichen in den Ländern selbst entscheiden, ich möchte mich da nicht einmischen“, sagte Schnell, der am 5. Mai Landtagswahlen zu schlagen hat. Dass der burgenländische Parteichef Johann Tschürtz am Parteitag nur 71,43 Prozent erzielte, habe ihn aber doch verwundert, meinte sein Salzburger Kollege.

Schon eine Woche vorher, am 28. April, steht dem Tiroler FPÖ-Landesparteiobmann Gerald Hauser eine Landtagswahl ins Haus. Er wollte zu den Vorgängen in den anderen Ländern deshalb keine Stellungnahme abgeben. Er kümmere sich derzeit ausschließlich um Tirol, sagte Hauser. Zur Person Hans Tschürtz meinte der Tiroler FPÖ-Chef lediglich: „Er ist ein Pfundskerl“.

Auch FPK-Chef Christian Ragger möchte zu den Turbulenzen in der Burgenländer FPÖ nichts sagen. Gute Tipps für die Bundespartei gibt es von Ragger auch keine: „Ich will der Schwesterpartei nichts über die Medien ausrichten. Das ist Sache des Bundesparteiobmanns.“