Erstellt am 29. April 2015, 13:28

von APA Red

"Runder Tisch": Plakate bleiben. Nach dem Wirbel um die Wahlplakate fand am Mittwoch ein "Runder Tisch" der Wahlkampfleiter statt. Danach berichteten sowohl ÖVP-Landesgeschäftsführer Christian Sagartz als auch sein SPÖ-Kollege Robert Hergovich von einem "sehr sachlichen" Gesprächsklima.

Landtagswahl-Plakate der Grünen und der ÖVP am Montag (27. April 2015) in Eisenstadt. Foto: APA/Robert Jäger  |  NOEN, ROBERT JAEGER (APA)
Plakate werden nicht abgebaut, künftig will man aber vor überregionalen Wahlen über ein Fairnessabkommen reden.

Zum Gespräch, das am Vormittag auf Einladung der ÖVP stattfand, waren Vertreter von sechs wahlwerbenden Parteien erschienen. Von der Christlichen Partei Österreichs (CPÖ) konnte aus Zeitgründen niemand teilnehmen, hieß es.

"Da geht es auch um die finanziellen Mittel"

Im laufenden Wahlkampf jetzt auf Plakate zu verzichten, sei "zu spät", darüber hätte man früher reden müssen, meinte Sagartz: "Da geht es auch um die finanziellen Mittel unserer Kandidaten."

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Was die Briefe von SPÖ-Bürgermeistern an Wahlkampfmanager betreffe, gebe es inzwischen drei Rechtsmeinungen, die zu dem Schluss kämen, "dass man Wahlwerbung nicht reglementieren darf", erläuterte Sagartz.

Er habe gesagt, dass die SPÖ den Wunsch der Gemeinden respektiere, so Hergovich. Sein Vorschlag, die Plakate abzunehmen, habe leider keine Mehrheit gefunden. Lediglich vom Bündnis Liste Burgenland habe es Zustimmung gegeben, berichtete der SPÖ-Landesgeschäftsführer.

Man habe jedoch vereinbart, sich ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl zusammenzusetzen und über eine Vereinbarung zu verhandeln. Eine Möglichkeit sei, zu überlegen, ob es beispielsweise ein Plakatierverbot in allen Gemeinden geben könne.