Erstellt am 05. Oktober 2011, 13:31

Scheuch-Brüder stellen sich Hypo-U-Ausschuss. Am Mittwoch haben Kärntens LHStv. Uwe Scheuch (FPK) und sein Bruder Kurt, Obmann des FPK-Klubs, in ihren Funktionen als stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Kärntner Landesholding im Zeugenstand des Hypo-Untersuchungsausschusses ausgesagt. Erwartungsgemäß konnten sie mit keinen neuen Informationen aufwarten.

Vielmehr wurde über das Millionenhonorar gesprochen, das der Villacher Steuerberater Dietrich Birnbacher für seine Beratertätigkeit beim Verkauf der Hypo an die BayernLB erhalten hatte. Kurt Scheuch erklärte, dass man dem Sinneswandel Birnbachers auf den Grund gehen müsse. Dieser hätte für ein Sechs-Seiten-Papier ursprünglich ein Honorar von zwölf Mio. Euro erhalten sollen. Die Summe wurde nach öffentlichen Protesten auf sechs Millionen Euro reduziert, bei der Staatsanwaltschaft habe Birnbacher nun ausgesagt, er hätte es auch um zwei Millionen Euro gemacht.

Ein weiteres Gutachten, so Kurt Scheuch, soll nun Klarheit über die Rechtmäßigkeit der Summe bringen. Dieses wurde bereits in einer Sonder-Aufsichtsratssitzung der Landesholding in der vergangenen Woche beschlossen. Mit dem neuen Gutachten wolle man "die endgültige Weisheit finden". Für Kurt Scheuch ist die Haltung Birnbachers jedenfalls "in keiner Phase schlüssig".

Zum Verkauf generell meinte Kurt Scheuch, es wäre die richtige Entscheidung gewesen, die gesamten Landesanteile an der Bank zu verkaufen und nicht - wie geschehen - zwölf Prozent zu behalten. Der Aufsichtsrat sei beim Verkauf der Bank aber immer einen Schritt hinten gewesen, man habe die Berichte zur Kenntnis nehmen müssen. Das gelte auch für die Beauftragung von Birnbacher.

Nur wenige Minuten dauerte der Auftritt von Uwe Scheuch. Er bestätigte die Aussagen seines Bruders über die geplante Vorgehensweise in der Causa Birnbacher. FPK und SPÖ verzichteten auf Fragen. Die FPK hatte schon bei der Befragung von Kurt Scheuch nicht mitgemacht.