Erstellt am 25. Oktober 2010, 00:00

Schlagabtausch wegen Bildung. REFORM / Die Bildungsdebatte lässt im Land immer wieder ÖVP und SPÖ aneinander prallen.

Während sich in den vergangenen Tagen der Ton zwischen Führung in NÖ und SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied einigermaßen wieder versachlicht hat – siehe Titelgeschichte Seite 2/3 –, geht der Bildungs-Schlagabtausch zwischen ÖVP und SPÖ im Land munter weiter.

Von „Unwahrheiten und Unterstellungen“ wetterte SPÖ-Landeshauptmannstellvertreter wegen einiger Aussendungen der ÖVP Niederösterreich. Vor allem die Liste der ÖVP, welche Schulen geschlossen werden könnten, falls alle Kompetenzen zum Bund wandern, stößt Leitner auf. „Da werden laufend Unwahrheiten von irgendwelchen Listen verbreitet, die zudem aus der stumpfen Feder von ÖVP-Funktionären stammen, die Bildungsministerin wird fachlich und persönlich angegriffen, und die Bildungsreformdiskussion reduziert sich bei der ÖVP auf einen persönlichen Feldzug einerseits – und andererseits auf das Ziel des parteipolitischen Machtausbaus im Schul- und Bildungswesen des Landes.“

Der Konter von ÖVP-Klubobmann Klaus Schneeberger: „Es ist bezeichnend, dass sich Leitner in einer Debatte zu Wort meldet, von der er keine Ahnung hat und bei der er auch keine Verantwortung übernehmen will. Wenn er die Stellenplanrichtlinie vom Bildungsministerium seiner Genossin Schmied verstehen würde, würde er auch die Gefahr für Kleinschulen in NÖ erkennen. Aber vielleicht sollte er sich die Richtlinie von Experten erklären lassen.“