Erstellt am 07. Oktober 2012, 08:27

Schmidinger will Umwidmung der Uni-Budgetmittel. Für eine Umwidmung der Mittel aus der Hochschulmilliarde plädiert der Präsident der Universitätenkonferenz, Heinrich Schmidinger.

Nur wenn die Universitäten Gelder aus dem Hochschulraum-Strukturfonds (450 Mio. Euro) bzw. aus den Offensivmitteln (240 Mio. Euro) in ihre Grundbudgets bekämen, könne in den nächsten drei Jahren der Status Quo aufrechterhalten werden, so Schmidinger.

Am Montag wollen die Rektoren bei einem außerordentlichen Plenum Wissenschaftsminister Töchterle ihre Budgetlage erläutern. Töchterle, der vor seinem Wechsel an die Spitze des Ministeriums Rektor der Uni Innsbruck war, wird für eine Stunde der auf drei Stunden angesetzten Sonderversammlung in den Kreis seiner Ex-Kollegen zurückkehren. "Wir gehen in positiver Absicht in dieses außerordentliche Plenum", betonte Schmidinger. "Es gibt von allen Seiten das Bemühen, zu einer Lösung bei den Leistungsvereinbarungen zu kommen. Ein Nicht-Abschluss wäre für uns ein Nachteil." Er habe auch nie das Wort "Blockade" in den Mund genommen.

Derzeit sind aus der Hochschulmilliarde für die Jahre 2013 bis 2015 jährlich 100 Mio. Euro für die Grundbudgets der Unis vorgesehen, um etwa Kostensteigerungen bei Personal, Miete und Infrastruktur abzufangen. "Wir haben immer gesagt, wir brauchen 300 Mio. Euro pro Jahr ins Grundbudget, um den Status Quo aufrechterhalten zu können", so Schmidinger. "Was uns jetzt gelingen muss, ist, dass wir die Kosten für das Grundbudget unterbringen müssen. Es bedarf also einer Umstrukturierung der Mittel."

Die 990 Mrd. Euro umfassende Hochschulmilliarde für 2013 bis 2015 umfasst insgesamt 300 Mio. Euro für die Uni-Grundbudgets, 450 Mio. Euro an "Strukturmitteln", die im Wettbewerb etwa für prüfungsaktive Studenten oder Kooperationen mit anderen Hochschulen vergeben werden, sowie 240 Mio. Euro an "Offensivmitteln", die aber zum Teil bereits den Fachhochschulen zugesagt wurden. Im Anschluss an die Diskussion mit Töchterle wollen sich die Rektoren überlegen, wie man gemeinsam die Verhandlungen zu den Leistungsvereinbarungen gestalten könne, so Schmidinger.