Erstellt am 21. Mai 2013, 11:08

Schmied kämpft "intensiv" um Lehrerdienstrecht. Unterrichtsministerin Schmied hat am Dienstag vor dem Ministerrat angekündigt, beim Lehrerdienstrecht "intensiv weiterverhandeln" zu wollen.

Von Querschüssen seitens des Koalitionspartners will sie sich nicht abbringen lassen. Sie wünsche sich, dass man gemeinsam zielorientiert arbeite, ihrer Meinung nach könnte man in den Verhandlungen aber auch einen "Zahn zulegen", sagte Schmied. Zuletzt hatte ÖAAB-Generalsekretär August Wöginger Schmieds Rücktritt in den Raum gestellt. Da habe sich ein Generalsekretär zu Wort gemeldet, kommentierte Schmied den Angriff. In der Politik gehörten offenbar solche "Querschüsse" dazu.

Gefragt, ob es mit dem Lehrerdienstrecht noch vor der Nationalratswahl etwas wird, betonte die Ministerin, wenn der gemeinsame Wille da sei, "können wir das schaffen". Die Gewerkschaft hat ihrer Meinung nach bisher zu wenig zielorientiert verhandelt, wie sie auf eine entsprechende Frage einräumte. Sie habe aber noch nicht aufgegeben, man verhandle diese Woche weiter. Für die Runde am Donnerstag haben Regierung und Gewerkschaft sich das Thema Unterstützungspersonal vorgenommen.

Die Frage, ob sie auch in der nächsten Legislaturperiode als Ministerin dieses Projekt weiterverfolgen wollen würde, bejahte sie. Ob die Chefebene in der Regierung das Thema beschleunigen könnte? Sie denke an Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger, denn es sei wichtig, Beamtengewerkschaftschef Neugebauer zu "motivieren", erklärte Schmied.

Im Ministerrat vorlegen wird Schmied heute die neue Lehrerausbildung. Darüber zeigte sich die Ministerin erwartungsgemäß erfreut, immerhin sei das Projekt vier Jahre lang vorbereitet worden.