Erstellt am 17. Mai 2011, 09:55

Schulden der Krankenkassen halbiert. Die Regierungsspitzen Werner Faymann und Michael Spindelegger haben sich am Dienstag erfreut darüber gezeigt, dass es gelungen sei, den Schuldenstand der Krankenkassen von 1,1 Milliarden auf 570 Millionen Euro zu halbieren.

Die Regierungsspitzen Werner Faymann und Michael Spindelegger haben sich am Dienstag erfreut darüber gezeigt, dass es gelungen sei, den Schuldenstand der Krankenkassen von 1,1 Milliarden auf 570 Millionen Euro zu halbieren. In den nächsten Jahren soll er überhaupt auf Null gestellt werden. Faymann sprach von einem "bedeutenden", Spindelegger von einem "großen" Erfolg.

Es gebe nun zwar eine Reihe von Überlegungen über die künftige Tarifgestaltung, ankünden möchte er aber noch nichts, betonte der Kanzler im Pressfoyer nach dem Ministerrat. Faymann wies darauf hin, dass noch im Wahlkampf vor der letzten Wahl diskutiert wurde, ob die Kassen krank seien. Daraufhin wurden Maßnahmen zur Schuldensenkung erarbeitet.

Die Kassen haben in der Zwischenzeit ihre Vorschläge "übererfüllt", und auch die Regierung habe sich an die Vereinbarungen gehalten, erklärte Faymann. Nach der Halbierung des Schuldenstands sei es nun die Aufgabe, ihn in den nächsten Jahren auf Null zu stellen. "Das ist ein bedeutender Erfolg dieser Regierung", so der SPÖ-Vorsitzende. Es gebe zwar Überlegungen über eine neue Tarifgestaltung, Faymann wies aber darauf hin, dass die Beiträge die Basis für die Entschuldung und zukünftige Finanzierung bilden.

"Natürlich sehe ich das als großen Erfolg", meinte auch Spindelegger. Einsparungsmöglichkeiten bei Spitälern etwa gebe es, so der Außenminister auf eine entsprechende Journalistenfrage.