Erstellt am 26. Juni 2011, 13:03

Schulreform-Debatte für Faymann "schlecht erklärt". Bundeskanzler Faymann ist zuversichtlich, dass es mit dem Koalitionspartner ÖVP zu einer Einigung im Konflikt um die modulare Oberstufe und das Aufsteigen mit bis zu drei Nicht Genügend kommen wird. "Das ist ein klassischer Fall von schlecht erklärt", sagte er in der ORF-Pressestunde am Sonntag. Es gehe nicht darum, mit Fünfern aufzusteigen, sondern darum, das jeweilige Modul zu wiederholen.

Bundeskanzler Faymann ist zuversichtlich, dass es mit dem Koalitionspartner ÖVP zu einer Einigung im Konflikt um die modulare Oberstufe und das Aufsteigen mit bis zu drei Nicht Genügend kommen wird. "Das ist ein klassischer Fall von schlecht erklärt", sagte er in der ORF-Pressestunde am Sonntag. Es gehe nicht darum, mit Fünfern aufzusteigen, sondern darum, das jeweilige Modul zu wiederholen.

Faymann betonte die Kompromissbereitschaft von Unterrichtsministerin Schmied. Anmerkungen aus der Begutachtung des Gesetzes würden berücksichtigt, und er hoffe auf eine sachliche Debatte. Dass er selber im Gymnasium eine "Ehrenrunde" gedreht habe, bestritt der Kanzler. "Wiederholt habe ich nie", ein besonders guter Schüler sei er aber auch nicht gewesen. Und: "Ich bin überzeugt, dass ich bei einer Regelung, ein Semester später etwas nachzumachen, nicht ein schlechterer Schüler gewesen wäre."

Bei der Uni-Finanzierung sieht Faymann Wissenschaftsminister Töchterle auf dem richtigen Weg. Einen Vorschlag, dass es mehr Geld für die Hochschulen geben müsse, werde er unterstützen. Vom freien Uni-Zugang will der Kanzler indes nicht abgehen, dieser werde derzeit aus dem Steuertopf abgegolten.

Auch an dem Plan, eine Steuerreform noch in dieser Legislaturperiode auf den Weg zu bringen, hält der Bundeskanzler fest. "Es wäre in dieser Legislaturperiode ein guter Punkt, 2013 wieder eine Steuerreform zu machen", so Faymann. Beim Koalitionspartner ortete er zumindest keine gänzliche Ablehnung.

Beim Streitpunkt Bundesheer will Faymann ebenfalls nicht von seiner Linie abgehen. "Ich bin für die Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht, ich bin für ein Berufsheer", sagte er. Den Koalitionspartner wolle er allerdings nicht in dieser Sache überstimmen, denn das würde die Regierung beenden. Daher habe er sich für eine Volksbefragung am Wahltag 2013 ausgesprochen.