Erstellt am 05. Dezember 2013, 15:05

Schwarz drängt weiter auf "Bewegung" bei Rot. Die ÖVP drängt in den stockenden Koalitionsverhandlungen weiterhin auf "Bewegung" in der SPÖ.

Am Donnerstag hat Parteiobmann Spindelegger mit dem Wiener Bürgermeister und SPÖ-Landesparteichef Häupl ein Vier-Augen-Gespräch geführt. Spindelegger dürfte versucht haben, Häupl klarzumachen, dass für einen Abschluss der Koalitionsverhandlungen Bewegung in der SPÖ nötig sei.

Wiener Bürgermeister hatte erst kürzlich von VP gefordert, die "Spiele" zu beenden

Häupl ist zwar in keiner Verhandlungsgruppe vertreten, verfügt aber über eine gewichtige Stimme in der Partei. Inhaltlich drang von dem Gespräch nichts nach außen. Der Wiener SPÖ-Parteichef hat sich für die Fortführung der Großen Koalition ausgesprochen und erst vor wenigen Tagen an die ÖVP appelliert, die "Spiele" zu beenden.

Aus Verhandlerkreisen hieß es wie zuletzt auch grundsätzlich, die Gespräche laufen. Am Mittwochabend etwa gab es lange Verhandlungen der Finanzgruppe mit Staatssekretär Ostermayer und Spindeleggers Kabinettchef Jochen Danninger Inhaltlich gab es keine Informationen, es seien jedoch Fortschritte gemacht worden. Am Donnerstag traf sich ein Teil der Finanzgruppe in Linz, wo Details geklärt werden sollen.

Kärntner Obernosterer: "Die ÖVP wird sich nicht verkaufen"

Die SPÖ hielt auch am Donnerstag am Ziel fest, einen Abschluss noch vor Weihnachten zu schaffen. Eine Einigung müsse spätestens Ende nächster Woche erzielt werden.

Die ÖVP hat für Freitag zu einem Bundesparteivorstand geladen, bei dem Spindelegger unter anderem über den Stand der Koalitionsgespräche informieren wird.

"Die Verhandlungen stehen nach wie vor auf des Messers Schneide; die ÖVP wird sich nicht verkaufen", betonte der Kärntner ÖVP-Landesparteichef Gabriel Obernosterer auf Anfrage. Er forderte "klare Reformen" sowie die Sanierung des Budgets.

Die Agrararbeitsgruppe ist unterdessen angeblich gescheitert. Das sagte der grüne Agrarsprecher Wolfgang Pirklhuber mit Verweis auf Insider-Kreise zur APA. Das Thema werde demnach nun zur Chefsache zwischen Kanzler Faymann und Spindelegger. Die Koalitionsparteien dementierten dies.