Erstellt am 25. März 2011, 08:55

Schwarz: Keine Reformen im Pensionssystem. Der Vorsitzende der Pensionskommission, Bernhard Schwarz, sieht derzeit keinen großen Handlungsbedarf für weitere Reformen im Pensionssystem.

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Vor der Sitzung seines Gremiums am kommenden Montag meinte Schwarz gegenüber der APA, bei einer etwas höheren Wirtschaftsleistung als zuletzt in der Krise angenommen und mit den bereits eingeleiteten Maßnahmen sollte das tatsächlichen Pensionsantrittsalter in den nächsten 20 Jahren so weit steigen, dass alle Mehrkosten, die vor allem durch die älter werdende Bevölkerung entstehen, abgedeckt werden können.

Bei ihrer letzten Sitzung Ende September des Vorjahres hatte sich die Kommission auf keine Empfehlungen für die Politik verständigen können. Damals war vereinbart worden, weitere Szenarien durchzurechnen. Das ist nun geschehen - dabei wurde einerseits statt des damals angenommenen Wirtschaftswachstums von 1,5 Prozent nun eine Produktivitätssteigerung von durchschnittlich 1,8 Prozent zu Grunde gelegt. Andererseits wurden auch die beschlossenen Maßnahmen des Budgetbegleitgesetzes mit der Rehabilitation vor Antritt der Invaliditätspension und der Anhebung des Antrittsalters bei der Hacklerpension um zwei Jahre ab 2014 berücksichtigt.

Schwarz geht nun davon aus, dass damit bis etwa 2030 oder 2035 das faktische Pensionsantrittsalter wieder auf den Stand von Anfang der 1970er Jahre und damit auf durchschnittlich etwa 61 bis 62 Jahre angehoben werden kann. "Das sollte erreichbar sein, wenn die Rahmenbedingungen stimmen", hofft der Kommissions-Vorsitzende vor allem, dass nicht noch einmal ein wirtschaftlicher Einbruch kommt. Damit wären dann seiner Auffassung nach auch alle Mehrkosten, die etwa durch die älter werdende Bevölkerung entstehen, abzudecken. Die finanzielle Situation im Pensionsbereich wäre damit wieder auf jenem Stand, wie sie 2004 vorausgesagt wurde. Allerdings gesteht Schwarz auch zu, dass nach 2035 die Situation aufgrund der demografischen Entwicklung wieder etwas schwieriger werde.

In diesem Sinne strebt der Vorsitzende nun für die Sitzung eine Empfehlung an die Bundesregierung an. Nachdem im Herbst eine Einigung auf solche Ratschläge nicht zustande gekommen war, sieht Schwarz nun für Montag die Chancen "durchaus vorhanden", obwohl vor allem von Wirtschaftsseite bereits Skepsis geäußert worden ist.

Nicht festlegen will sich der Kommissions-Vorsitzende zu der Forderung von Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner nach einer Verkleinerung des Gremiums von derzeit 34 auf etwa zwölf Mitglieder. Die Zahl der Mitglieder sei nicht so entscheidend, auch bei einer kleineren Gruppe könnten unterschiedliche Auffassungen zutage treten, und außerdem seien derzeit alle gesellschaftlichen Gruppen eingebunden, gibt Schwarz zu bedenken. Wichtiger wäre für ihn, dass die derzeit nicht eingebundenen Beamten ebenfalls in dem bestehenden Monitoring-System berücksichtigt werden. Derzeit würden für 1,8 Millionen ASVG-Versicherte und Selbstständige genau so viele Bundesmittel aufgewendet wie für die 300.000 Beamtenpensionisten, argumentiert Schwarz.