Erstellt am 28. Juni 2011, 11:58

Sitzenbleiben: Regierungsspitze mit Einigung zufrieden. Die Regierungsspitze hat sich am Dienstag nach dem Ministerrat damit zufrieden gezeigt, dass es nun doch zu einer koalitionären Einigung beim Sitzenbleiben gekommen ist.

 |  NOEN, HERBERT NEUBAUER
Der gemeinsame Begutachtungsentwurf zeige einmal mehr, dass die Regierung ihren Schwerpunkt Bildung ernst nehme, erklärte Bundeskanzler Werner Faymann im Pressefoyer nach der Regierungssitzung. Dass es nunmehr entgegen ursprünglichen Plänen nur mit zwei Fünfern einen automatischen Aufstieg gibt, begrüßte Vizekanzler Michael Spindelegger (V).

Aus seiner Sicht müsse nämlich das Prinzip gelten, dass der Leistungsgedanke erhalten bleibe. Es gebe aber die Möglichkeit, auch mit drei Fünfern weiter zu kommen, wenn die mit dem Schüler befassten Lehrer, also die Klassenkonferenz dies befürworteten, da wolle man Schülern keinen Stein in den Weg legen.

Sowohl Faymann als auch Spindelegger betonten, dass die Schüler auch im neuen System der modularen Oberstufe ihre Leistungen bringen müssten. Der SPÖ-Chef merkte an, dass es letztlich in der Frage der Klassenwiederholung lediglich darum gehe, mehr Möglichkeiten zu schaffen, noch eine positive Note zu erreichen und damit eine Klassenwiederholung zu vermeiden.

Spindelegger meinte zur Frage, warum man die eigentlich bereits paktierte Einigung seitens der ÖVP noch einmal aufgeschnürt habe, es sei legitim, dass man noch einmal miteinander diskutiere, vor allem wenn noch nicht einmal der Gesetzesvorschlag vorliege. Dabei habe man sich auch innerhalb einer Woche in dem einzigen strittigen Punkt geeinigt: "Wenn das überall gelingt, bin ich sehr zuversichtlich."