Erstellt am 28. Juni 2011, 11:28

Sitzenbleiben: Schmied widerspricht ÖVP-Darstellung. Kaum haben sich die Regierungsparteien im Streit um den Aufstieg mit mehreren Nicht Genügend in der Oberstufe geeinigt, hat am Dienstag auch schon der Streit zwischen SPÖ und ÖVP um die Deutungshoheit in dieser Frage begonnen.

Unterrichtsministerin Claudia Schmied (S) bezeichnete die von der ÖVP kommunizierte Lösung als verkürzte Darstellung, das Aufsteigen mit drei Nicht Genügend sei sehr wohl möglich, sagte sie nach dem Ministerrat vor Journalisten.

Für Schmied ist das Aufsteigen mit drei Fünfern durch die vorgeschlagene Lösung möglich. Sie räumte aber ein, dass dies nur einmal pro Schüler erlaubt sein werde, und zwar dann, wenn die Klassenlehrerkonferenz zustimmt. Möglich sei das, wenn besondere Umstände vorliegen, etwa wenn ein Schüler wegen der Scheidung der Eltern Lernschwierigkeiten habe. Ansonsten kann höchstens mit zwei Fünfern in die nächste Klasse gewechselt werden, bestätigte sie die Darstellung von ÖVP-Chef Michael Spindelegger.

Schmied hat diese Lösung am Dienstag mit VP-Bildungssprecher Werner Amon ausverhandelt. Sie betonte die gute Gesprächsbasis mit diesem und meinte: "Ich freue mich, dass jetzt die ÖVP voll auf Linie und auf Kurs ist." Es sei ihr wichtig, nun mit der Oberstufenreform ins Ziel zu kommen.

Der Gesetzesentwurf soll nun in Begutachtung gehen. Zur Umsetzung meinte sie, ein Start im Dezember 2012 im Rahmen eines Stufenplans wäre der Idealfall.

Zur am Sonntag von Bundeskanzler Werner Faymann (S) geübten Kritik, das Thema sei schlecht kommuniziert worden, meinte Schmied, es handle sich um ein schwieriges Thema. Als öffentliche Rüge für sie habe sie die Aussage Faymanns nicht verstanden.