Erstellt am 26. Juni 2012, 11:04

Spanien/Zypern: Fekter vertraut auf Rettungsschirme. Finanzministerin Maria Fekter vertraut darauf, dass die EU-Rettungsschirme die Probleme in Zypern und Spanien lösen können. Im Fall von Spanien gehe es um eine sektorale Hilfe, Zypern wiederum sei durch das Griechenland-Defizit gehandicapt.

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Vizekanzler Außenminister Michael Spindelegger hielt vor dem EU-Gipfel fest, dass man dort "Handlungsfähigkeit beweisen" müsse.

Zypern und Spanien haben jüngst Hilfsanträge gestellt. "Die Rettungsschirme werden beide Fälle lösen", so Fekter. Beim EU-Gipfel seien mehrere Entscheidungen ausstehend. Was Griechenland betrifft, müsse zuerst die EU-Troika in dieses Land fahren. Liegt deren Bericht vor, so werde man weitere Schritte veranlassen.

Entscheidend für Spindelegger werde beim Gipfel sein, dass man dort Perspektiven zeigen muss, wie man künftig agiert. "Jetzt brennt der Hut", es könne aber nicht alle paar Wochen das Feuer gelöscht werden, so Spindelegger. Es sei eine Vertragsänderung notwendig, um Funktionsmängel zu beseitigen.

Finanzstaatssekretär Andreas Schieder wartet darauf, was Zypern konkret beantragt. Die europäischen Schutzmechanismen seien jedenfalls genau für derartige Fälle geschaffen worden.