Erstellt am 09. Februar 2012, 11:59

Sparpaket-Präsentation noch diese Woche?. Das Sparpaket ist praktisch unter Dach und Fach. Am Donnerstag gab es letzte Detailverhandlungen, die Gremien von SPÖ und ÖVP könnten sogar schon am Donnerstagabend, allenfalls am Freitag zusammentreten, um die Beschlüsse abzusegnen, womit einer öffentlichen Präsentation nichts mehr im Wege stünde.

Ganz fix ist es freilich noch immer nicht, dass Kanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger vor dem Wochenende an die Öffentlichkeit gehen. Auch Samstag oder Sonntag oder allerspätestens beim Ministerrat nächsten Dienstag ist eine Präsentation des Pakets möglich, sollten sich auf den letzten Verhandlungsmetern noch Schwierigkeiten ergeben, hieß es.

Grundsätzlich hat man sich jedenfalls bereits mit den Senioren und den Ländern geeinigt. Auch die Gewerkschaft dürfte dem Paket den Segen erteilen, wobei es noch die größten Widerstände im öffentlichen Dienst gibt. Jede einzelne Sparmaßnahme ist dabei offenbar noch nicht im Detail ausverhandelt, allerdings sollen zumindest die Sparvolumen für die einzelnen Gruppen endgültig fixiert worden sein. Das würde SPÖ und ÖVP offenbar reichen, um an die Öffentlichkeit zu gehen.

Wann es genau so weit sein wird, getraute sich am Donnerstagvormittag noch immer niemand einzuschätzen. Als wahrscheinlich galt mittlerweile, dass die Gremien von SPÖ und ÖVP spätestens morgen zusammentreten. Auf die Sitzungen der Landesfinanzreferenten (nächsten Mittwoch) und der Interessensvertretungen wie Beamten (kommenden Montag) oder sozialdemokratischen Gewerkschaftern (noch nicht terminisiert) wartet man wohl nicht, sofern diese davor ihre grundsätzliche Zustimmung zu den Sparmaßnahmen gegeben haben.