Erstellt am 27. Juli 2011, 00:00

Spaziergänger. GEMEINDE-SORGEN / Während die Kommunen verstärkt auf Zusammenarbeit setzen, geht der hauseigene Nachwuchs verloren.

»Bürgermeister haben es nicht leicht«: Gemeindebund-Präsident Leo Radakovits tritt dennoch für die Erhaltung der Kleingemeinden ein und will zusätzliche Förderungen. FOTO: ZVG  |  NOEN, ZVG
x  |  NOEN, ZVG
VON WOLFGANG MILLENDORFER

Das Problem ist ein altbekanntes, zum Missfallen der Gemeindevertreter aber nach wie vor ein aktuelles: Immer weniger Kommunalpolitiker wollen Bürgermeister werden. Laut Österreichs Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer hat jede zweite Gemeinde Schwierigkeiten bei der Nachbesetzung des Ortschef-Sessels. Die Gründe: Dieser Posten bedeute „viel Arbeit, hohes Risiko und geringen Lohn“. Auch im Burgenland teilt man diese Sorgen. Reformen werden nicht nur für das Berufsbild des Bürgermeisters gefordert – die Aufgabenverteilung müsse generell überdacht werden, heißt es.

So macht sich Ernst Schmid, Präsident des Gemeindevertreterverbandes (GVV), für einen „Masterplan“ für den ländlichen Raum stark. Sein Wunsch: „Wir brauchen dringend eine Neustrukturierung mit klaren Kompetenzzuteilungen und Finanzierungsstrukturen.“ Als erster Schritt in die richtige Richtung wird die kürzlich beschlossene Gesetzesnovelle zur interkommunalen Zusammenarbeit (siehe Kasten oben) gewertet.
Darin sieht Burgenlands Gemeindebund-Präsident Leo Radakovits ebenfalls eine Alternative zur etwaigen Zusammenlegung von Kommunen: „Die Stärken der kleinen Einheiten bleiben mit den Kooperationen erhalten. Was es jetzt braucht, sind aber Anreize in Form von damit einhergehenden Förderungen.“


GESETZESNOVELLE
Vom Bundesrat initiiert und vor kurzem im Nationalrat beschlossen, legt die Gesetzesänderung zur interkommunalen Zusammenarbeit die Richtlinien für künftige gemeinde- und auch länderübergreifende Kooperationen fest.

Unter Beibehaltung der Autonomie soll den Gemeinden damit eine Kostenersparnis bei gemeinsamen Investitionen und Projekten ermöglicht werden – das reicht von der Anschaffung von Wirtschaftsfahrzeugen über gemeindeübergreifende Einrichtungen bis hin zur Straßenerhaltung.