Erstellt am 14. April 2011, 19:28

Spekulationen über Personal-Rochaden in der ÖVP. Die Entscheidung des ÖVP-Vorstandes, am Donnerstag nur die Frage der Parteiführung zu lösen und andere Personaländerungen offen zu lassen, wird die Gerüchteküche in den kommenden Tagen gehörig brodeln lassen. Schon heute wurde heftig spekuliert. Den Gerüchten zufolge steht mehr oder weniger jeder zur Disposition.

Die Entscheidung des ÖVP-Vorstandes, am Donnerstag nur die Frage der Parteiführung zu lösen und andere Personaländerungen offen zu lassen, wird die Gerüchteküche in den kommenden Tagen gehörig brodeln lassen. Schon heute wurde heftig spekuliert. Den Gerüchten zufolge steht mehr oder weniger jeder zur Disposition.

Innenministerin Maria Fekter, die als Außenseiterkandidatin für den Parteivorsitz gehandelt worden war, behält vermutlich ihren Posten, wird aber auch als mögliche Finanzministerin genannt. Noch nicht aus dem Rennen um den Finanzminister soll auch Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner sein, der vor der Beginn der Sitzung den Eindruck erweckt hatte, als wäre diese Frage weitgehend entschieden.

Für diesen Posten wurde heute nämlich der niederösterreichische Landesrat Stephan Pernkopf ins Spiel gebracht. Dem Vernehmen nach wünscht sich die starke niederösterreichische Landespartei neben Michael Spindelegger noch einen weiteren Niederösterreicher in der Regierung, da ja mit Josef Pröll einer wegfällt. Zudem soll es zwischen ÖAAB und Bauernbund den Deal geben, dass der Bauernbund den ÖAAB-ler Spindelegger unterstützt und dafür weiter einen zweiten Minister hält - das könnte dann eben Pernkopf sein, der eine Zeit lang Kabinettschef von Josef Pröll war.

Unklar ist weiters, was mit Finanzstaatssekretär Reinhold Lopatka passiert, dessen Posten überflüssig werden könnte, wenn der künftige Finanzminister keine zusätzlichen Aufgaben hat - Pröll war ja auch Vizekanzler. Lopatka könnte entweder als Abgeordneter in den Nationalrat wechseln oder als Staatssekretär ins Außenamt gehen. Er wird nämlich davon ausgegangen, dass sich Spindelegger einen Staatssekretär holen wird, nachdem er ja nun auch die Funktion des Vizekanzlers übernimmt. Wobei sich Spindelegger heute nicht darauf festlegen wollte, ob er überhaupt Außenminister bleibt.

Wenn Lopatka sein Nationalratmandat annimmt, könnte wiederum Bildungssprecher Werner Amon ein Problem bekommen - er müsste nämlich dann eventuell Platz für Lopatka machen. In diesem Fall könnte Amon Generalsekretär Fritz Kaltenegger in der Parteizentrale ablösen oder statt Beatrix Karl Wissenschaftsminister werden. Um Karl kursiert wiederum das Gerücht, sie könnte anstelle des GÖD-Vorsitzenden Fritz Neugebauer Zweite Nationalratspräsidentin werden. Amon trat jedoch Spekulationen, wonach er sein Mandat verlieren könnte, vehement entgegen. Aus dem Umfeld des Abgeordneten bestand man auf der Feststellung, dass im Falle einer Rückkehr von Lopatka in den Nationalrat der Abgeordnete Jochen Pack rausfliegen würde.

Kaltenegger wird sowohl als Innenminister als auch als Landwirtschaftsminister gehandelt, aber auch als Ablösekandidat. Letzteres gilt auch für Klubchef Karlheinz Kopf. Dessen Posten könnte der ÖVP-Logik nach Wirtschaftsbund-Generalsekretär Peter Haubner übernehmen - er ist wie Kopf Wirtschaftsbündler, und zudem wäre mit ihm auch die Salzburger Landespartei befriedigt. Auf der anderen Seite ginge bei dieser Variante wiederum Vorarlberg leer aus - wobei Landeshauptmann Herbert Sausgruber nachgesagt wird, ohnehin keinen allzu großen Wert auf einen Vertreter in Wien zu legen. Auch über Justizministerin Claudia Bandion-Ortner schwebt unverändert das Damoklesschwert.