Erstellt am 18. Juli 2011, 10:52

Spindelegger für klare Signale vor Sondergipfel. Vor dem Sondergipfel zur Schuldenkrise am Donnerstag suchen Europas Politiker nach Lösungen. Die EU-Außenminister werden bei ihrem Treffen am Montag in Brüssel wohl auch über die Euro-Krise beraten.

Offiziell steht die Agenda aber nicht auf der Tagesordnung. Außenminister Spindelegger möchte ein "klares Signal in Richtung geschlossene Vorgangsweise der EU zur Stabilisierung des Euro" setzen.

Wesentlich sei, sich klarzuwerden, "wie wir künftig Griechenland und andere Länder dann finanzieren, wenn es notwendig ist, Kredite zu geben. Dazu gibt es Vorschläge, die erarbeitet werden. Ich hoffe, dass man bis Donnerstag so weit ist, einen ersten Überblick zu haben, und letztlich werden die Finanzminister die Entscheidungen treffen". Jedenfalls sei die Stabilisierung des Euro auch für die Europäische Volkspartei eine wesentliche Frage. "Natürlich geht es darum, wie man das macht. Diese Frage stellt sich von einem Tag auf den anderen anders dar. Je nachdem wie die Ratingagenturen ein Land einstufen. Deshalb müssen wir in die Richtung gehen, eine europäische Ratingagentur aufzubauen". Gleichzeitig unterstrich Spindelegger die Bedeutung einer Finanztransaktionssteuer, "das würde vieles erleichtern und auch ein Beitrag gegen die ständigen Versuche durch Spekulationen" sein.

Auf die Frage, ob er glaube, dass der Euro-Gipfel nur eine Notoperation machen könne, wie das Bundeskanzler Faymann angesprochen hat, sagte Spindelegger, es sei entscheidend, alles zu tun, um eine Stabilisierung zu erreichen. "Wichtig ist zu signalisieren, dass wir uns auch auf oberster politischer Ebene mit der Stabilisierung des Euro befassen. Wir setzen dazu die nötigen Schritte. Das muss laufend passieren. Da gibt es auch ein gewisses Zutrauen".