Erstellt am 19. Juli 2012, 18:42

Spindelegger gegen Berufsheer-Ambitionen. Vizekanzler Spindelegger übt scharfe Kritik an Verteidigungsminister Darabos wegen dessen Bestrebungen in Richtung Berufsheer. "Ein Berufsheer ist verfassungswidrig, wir haben eine allgemeine Wehrpflicht in der Verfassung, daran hat man sich zu halten", sagte der ÖVP-Chef.

"Da bin ich einer Meinung mit dem Bundespräsidenten. Die Versuche des Herrn Verteidigungsministers in diese Richtung sind am Rande der Verfassungskonformität." Er erwarte sich, "dass sich der Herr Minister an die Verfassung hält", sagte Spindelegger. Ausweichend antwortete er auf die Frage, ob es eine Volksbefragung über die Wehrpflicht geben soll - was ja die SPÖ will: "Ich würde mich einmal darauf konzentrieren, das Heer zu reformieren. Das verlangen wir seit Langem. Wir haben das im Zuge der neuen Sicherheitsdoktrin vereinbart, aber bisher geschah nichts. Stattdessen gibt es Träumereien von einem Berufsheer."