Erstellt am 10. März 2014, 14:49

Spindelegger glaubt weiter "unbedingt" an Nulldefizit 2016. Vizekanzler Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) glaubt trotz des Hypo-Desasters weiterhin an das Erreichen des strukturellen Nulldefizits 2016.

"Daran möchte ich unbedingt festhalten, selbstverständlich", so Spindelegger am Montag vor Beginn der Eurogruppe in Brüssel.

Spindelegger verwies darauf, dass für die Hypo-Abwicklung "nur Einmaleffekte auftreten, das ist schlimm genug." Ziel der Regierung müsse bleiben, das strukturelle Nulldefizit zu erreichen "und dann auch zu halten", so Spindelegger. Zur Erklärung: Einmaleffekte werden beim strukturellen Defizit nicht eingerechnet.

"Was wir jetzt bekommen haben, ist ein Näherungswert"

Das Hypo-Desaster sei nach all den Entwicklungen der Vergangenheit keine Überraschung. "Die Frage, wie man diese Zahlen in die entsprechenden Planungen mit einarbeitet, ist eine unangenehme Aufgabe. Das zeigt einmal mehr, dass die, die damals entschieden haben, solche Haftungen einzugehen, uns wirklich einen Bärendienst erwiesen haben", betonte der Finanzminister.

"Mit Sicherheit" werde es dazu auch Reaktionen der EU-Kommission geben. "Wir müssen das auch kommunizieren. Zuerst einmal klar festhalten, wieviel das wirklich ist. Was wir jetzt bekommen haben, ist ein Näherungswert. Ich möchte alles überprüfen, was uns die Taskforce vorgelegt hat. Da muss es dann natürlich auch Gespräche mit der Kommission geben", sagte der Vizekanzler.