Erstellt am 07. März 2012, 19:01

Spindelegger in Rom: Treffen mit Außenminister Terzi. Außenminister und Vizekanzler Michael Spindelegger hat am Mittwoch in Rom seinen italienischen Amtskollegen Giulio Terzi di Santagata getroffen.

Dabei wurden unter anderem EU-Themen, sowie die Frage einer europäischen Alpenstrategie, Südtirol und Balkan angesprochen. Italien und Österreich wollen die Zusammenarbeit in Europa intensivieren, um Wachstum zu fördern. Beide Länder wollen sich für ein Wachstumsfonds einsetzen, mit dem die europäische Wirtschaft aktiv unterstützt werden soll, erklärte Spindelegger bei einer Pressekonferenz in Rom.

Viel Übereinstimmung stellte Spindelegger bei seinem Gespräch mit Terzi fest in der Frage des Westbalkans, nach dem Brief, den Italien, Österreich mit Frankreich gemeinsam zur Serbien-Frage abgesandt haben. "Italien und Österreich wollen den gemeinsamen Einsatz für den Westbalkan fortsetzen. Ich habe angeregt, dass gemeinsame Besuche am Westbalkan organisiert werden, das bringt eine stärkere Aufmerksamkeit mit sich. Ein Ziel ist zum Beispiel, Kontakt zur neuen bosnischen Regierung aufzunehmen. Ein weiteres Land, mit dem wir den Dialog aufnehmen wollen, ist Mazedonien", erklärte Spindelegger.

Nach der Donauraumstrategie will sich Österreich jetzt auch für eine europäische Alpenstrategie einsetzen, für die Italien starkes Interesse signalisiert hat. "Die Alpenstrategie könnte der nächste makroregionale Aktionsbereich in der EU sein. Dabei könnten wir mit Italien, Slowenien, Deutschland, Frankreich und Schweiz zusammenarbeiten, Gedanken austauschen und schauen, ob wir dazu ein informelles Treffen organisieren können", erklärte Spindelegger. Bei der Alpenstrategie solle es um Fragen um Verkehr, Umweltschutz, Tourismus, Bergbauerförderung gehen.

Spindelegger lud Außenminister Terzi zum Forum in Wachau im Juni ein, das sich mit der Frage der Identität Europas beschäftigen wird. Terzi wurde ferner eingeladen, sich an einer im Juni geplanten Veranstaltung in Wien zum Thema "20 Jahre Streitbeilegung in Südtirol" zu beteiligen. "Es wäre toll, wenn der italienische Außenminister mit uns dieses Jubiläum feiern würde", so Terzi.

Auch das Thema Brenner-Basistunnel stand im Mittelpunkt des Gesprächs. Dabei bekräftigte Spindelegger Österreichs Entschlossenheit, das große Infrastrukturprojekt innerhalb des Zeitraums 2020-2026 umzusetzen. "(Premier Mario) Monti hat mehrfach gesagt, dass er zum Projekt steht und dass er es, so wie es jetzt vorgesehen ist, auch unterstützen möchte. Für uns hat das Projekt nur Sinn, wenn es auf der italienische Seite weitergeht. Wir können nicht mit den Bohrungen an der Staatsgrenze aufhören", meinte der Vizekanzler.