Erstellt am 01. Dezember 2011, 10:48

Spindelegger: Nach Gewalt gegen KFOR "Bedenken" zu Serbien. Nach der Gewalt serbischer Demonstranten gegen Soldaten der NATO-geführten internationalen Schutztruppe KFOR hat Außenminister Michael Spindelegger (V) "Bedenken" geäußert, dass Serbien weitere Annäherungsschritte an die EU setzen kann.

Spindelegger sagte am Donnerstag vor einem EU-Außenministertreffen in Brüssel, man werde sehen, ob Serbien EU-Kandidatenstatus erhalte. "Wir haben unsere Bedenken durch diese Ereignisse. Es wird sehr davon abhängen, inwieweit Fortschritte erzielt werden auf technischer Ebene mit dem Kosovo. Ich erwarte mir von beiden Seiten nicht nur Konstruktivität, sondern Ergebnisse."
 
Spindelegger wies darauf hin, dass Österreich bereits öffentlich seine Unterstützung für Serbien bekundet habe und den Kandidatenstatus befürworte. "Allerdings gab es jetzt Ereignisse, die uns auch sehr bedenklich gestimmt haben. Deshalb weil etwa serbische Medien berichtet haben, es war ein Angriff von KFOR-Soldaten auf die serbische Bevölkerung. Wenn man die Tatsachen kennt, kann man das wohl nicht einmal im weitesten Sinn so interpretieren."
 
Es sei nunmehr absolut notwendig, dass nicht nur Serbiens Präsident Boris Tadic etwas dazu sage, "sondern dass Taten folgen, dass die Täter ausgeforscht und verurteilt werden, und dass sich alle dazu bereiterklären, so etwas nicht mehr geschehen zu lassen. Das ist die Voraussetzung für jeden weiteren Schritt nach vorne", sagte Spindelegger.
 
Am Mittwoch hatte bereits der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) Serbien mit einem Stopp der Annäherung an die EU gedroht. Die serbische Regierung müsse ihren Einfluss auf die serbischstämmige Bevölkerung im Norden des Kosovo nutzen, um ein Ende der Ausschreitungen zu erreichen, so Maiziere.
 
Bei den Zusammenstößen zwischen Kosovo-Serben und Soldaten der KFOR sind am Montagnachmittag elf österreichische und 19 deutsche Soldaten verletzt worden.