Erstellt am 13. Mai 2011, 20:05

Spindelegger sagt Nein zu Wehrpflicht-Plebiszit. Nach eindeutigen Andeutungen in jüngster Zeit hat sich ÖVP-Chef Außenminister Spindelegger nun festgelegt, dass es mit der Volkspartei keine Volksbefragung zur Abschaffung der Wehrpflicht geben wird.

Nach eindeutigen Andeutungen in jüngster Zeit hat sich ÖVP-Chef Außenminister Spindelegger nun festgelegt, dass es mit der Volkspartei keine Volksbefragung zur Abschaffung der Wehrpflicht geben wird.

Er wolle gemeinsam mit der SPÖ ein spezielles "Österreich-Modell" entwickeln, dazu habe man Verhandlungen aufgenommen, erklärte Spindelegger. Er glaube, dass man auch einen Kompromiss erzielen könne und daher gar keinen "Plan B" brauche. Spindelegger räumte ein, dass ein Kompromiss schwierig sei, darum müsse man auch weggehen von den "plakativen Sätzen Wehrpflicht Ja oder Nein". Man müsse auf die Details schauen, wie man sich ein Bundesheer in der Zukunft vorstelle, was in diesem Zusammenhang Sicherheit bedeute, wie man jungen Leuten in einem reformierten Heer sinnvoll die Zeit gestalten könne, was ein Zivildienst leisten müsse und was es beim Katastrophenschutz brauche. "Dann werden wir einen Schritt weiter kommen."

"Der steirische Landeshauptmann Franz Voves (S) übte gegenüber der "Presse" indes Kritik am Parteikollegen Verteidigungsminister Darabos. Auf die Frage, ob dieser versagt hat, meinte er: "Ich komme aus der Wirtschaft, bin nie den klassischen Weg durch die Partei gegangen. Wer aus der Partei kommt, macht es eben so, wie er es gelernt hat. Ich dagegen bin es gewohnt, zunächst mit den Betroffenen intensiv zu sprechen und dann konkrete Umsetzungsschritte abzuklären, um es nicht bei Absichtserklärungen zu belassen. Bei der Vorgangsweise, die gewählt wurde, kann es berechtigterweise zu Diskussionen kommen."