Erstellt am 15. April 2011, 08:42

Spindelegger will ÖVP umbauen. Der neue ÖVP-Chef Michael Spindelegger will bei der Nationalratswahl 2013 als Spitzenkandidat seiner Partei antreten. Einen personellen Umbau kündigt er in Interviews nicht nur für das ÖVP-Regierungsteam, sondern auch für die Partei an.

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An seiner Seite will Spindelegger einen Staatssekretär, egal ob er selbst Außenminister bleibt oder ein anderes Ressort übernimmt.

Dass er die ÖVP als Spitzenkandidat in die Nationalratswahl führen wird, ist für Spindelegger klar. "Natürlich, alles andere macht keinen Sinn", sagte er zur "Kleinen Zeitung". Aus seiner Sicht bleibt die Regierung bis 2013 im Amt, einen Ressortabtausch zwischen ÖVP und SPÖ werde es "wahrscheinlich nicht" geben.

Umgebaut wird jedenfalls auf ÖVP-Seite. "Zuerst stelle ich das Regierungsteam um. Aber auch in der Bundespartei wird es Veränderungen geben", so Spindelegger im "Kurier". Wer Minister wird, will er "ohne Rücksicht auf Bünde und Länder" entscheiden. Auch sein Amt als ÖAAB-Obmann wird frei. "Ein Parteiobmann muss über den Bünden stehen", sagte er der "Wiener Zeitung".

Als Minister - das Ressort wird er sich noch "gründlich überlegen" - will sich Spindelegger personelle Unterstützung verschaffen. "Ich werde einen Staatssekretär haben, so wie auch der Bundeskanzler einen hat. Das ist unbedingt notwendig, ganz egal, welches Ressort ich führe", so der designierte ÖVP-Obmann im "Standard".

Unterdessen wird weiter über Spindeleggers in der ZiB 2 erwähnte "Liste, die ich im Kopf drinnen habe" spekuliert. "Kronen Zeitung" und "Presse" brachten Flughafen Wien-Interimsvorstand Christoph Herbst als Nachfolgekandidaten für Justizministerin Claudia Bandion-Ortner ins Spiel - was dieser auf APA-Anfrage nicht bestätigten wollte.

Der steirische ÖAAB-Chef und VP-Klubobmann Christopher Drexler wird in den Zeitungen als Nachfolgekandidat für Generalsekretär Fritz Kaltenegger genannt. Dieser wiederum könnte Innenminister werden, für den Fall, dass Maria Fekter ins Finanzministerium wechseln sollte.

In den Umfragen haben die sich Umbrüche in der ÖVP alles andere als positiv niedergeschlagen. Die "Kronen Zeitung" sieht die Volkspartei laut Imas mit nur noch 21 bis 23 Prozent Wählerzustimmung gleichauf mit der FPÖ, der "Standard" ortet mit 22 Prozent (Market-Institut) einen historischen Tiefststand und Platz Drei hinter den Freiheitlichen.