Erstellt am 09. April 2013, 11:08

Spindelegger wohnte selbst in Gemeindewohnung. Vizekanzler Spindelegger (ÖVP) hat sich am Dienstag vor dem Ministerrat dafür gerechtfertigt, dass er selbst zehn Jahre lang in Hinterbrühl in einer Gemeindebauwohnung wohnte.

Er habe nach acht Jahren freiwillig mehr bezahlt und sei nach zehneinhalb Jahren dann auch ausgezogen. Spindelegger sieht in einem Vorgehen keinen Widerspruch zu seinen aktuellen Forderungen zum Thema Sozialer Wohnbau. "Das, was ich fordere, habe ich selbstverständlich erfüllt." Es müsse nach zehn Jahren einen Gehaltscheck geben. Im Falle dessen, dass der Mieter zu viel verdient, müsse dieser dann entweder mehr Miete zahlen oder die Wohnung kaufen können.

Er selbst habe acht Jahre nach seinem Einzug in die Wohnung im Jahr 1988 freiwillig mehr für diese Wohnung bezahlt. Diese Überzahlung in Höhe einer "marktkonformen Miete" sei in einem Sozialfonds der Gemeinde geflossen. Die konkrete Höhe konnte der ÖVP-Chef nicht mehr beziffern.

Sozialminister Hundstorfer (SPÖ) bekräftigte, er werde einem solchen von der ÖVP geforderten Gehaltscheck nicht zustimmen. Darauf angesprochen, dass es etwa in Salzburg Einkommensgrenzen für Gemeindewohnungen gäbe, sagte der Minister, dies sei Sache der Gemeinden.