Erstellt am 03. Oktober 2011, 13:34

Spitäler Hainburg - Kittsee: VP NÖ will mehr Kooperation. Mit der Kritik des Rechnungshofes am Betrieb der zwölf Kilometer voneinander entfernten Spitäler Hainburg und Kittsee - bekrittelt wurden unter anderem Parallelstrukturen - haben sich die VP-Landtagsklubs von Niederösterreich und dem Burgenland bei einer gemeinsamen Klausur in Parndorf befasst.

Klaus Schneeberger: Der Ball liege bei der SPÖ. BALDAUF  |  NOEN, BALDAUF
Niederösterreichs Klubchef Klaus Schneeberger appellierte bei einer Pressekonferenz burgenländischen Verantwortlichen, ein gemeinsames Vorgehen zu gewährleisten. Bemühungen um eine Zusammenarbeit gebe es seit langem - "allein, es kommt nicht viel heraus".

Bezüglich des Erhalts beider Standorte sei die Politik in Niederösterreich und dem Burgenland "deckungsgleich". 2002 habe man erstmals auf Basis eines Kooperationsvertrages versucht, Gespräche zu führen, um zwischen den beiden Häusern eine Zusammenarbeit zu gewährleisten. 2009 habe es eine gemeinsame Absichtserklärung gegeben, "nur, es tut sich nichts", sagte Schneeberger.

Im Burgenland sei die Führung unter Landeshauptmann Hans Niessl (S) und Gesundheitslandesrat Peter Rezar (S) "der Meinung, dass primär eine burgenländische Lösung zu finden ist und die Kooperation mit Hainburg nicht oberste Priorität hat, was immer man sich darunter vorstellt", meinte Schneeberger und fügte hinzu: "Ich interpretiere diese Aussage, dass man eigentlich mit Hainburg nicht unbedingt zusammenarbeiten will." Er halte das "für einen Anschlag auf die Steuerzahler" im Burgenland und in Niederösterreich.

Fortschritte sieht der VP-Politiker etwa etwa bei der Zusammenarbeit im Bereich Gynäkologie und bei der unfallchirurgischen Elektivversorgung, die beide in Hainburg angeboten werden. Dafür seien die bauchchirurgischen Leistungen in Kittsee angesiedelt und die Patienten würden dorthin verwiesen.

"Für uns wären aber weitere Kooperationen notwendig", meinte Schneeberger. So wäre ein gemeinsamer Einkauf und die Zusammenarbeit bei der Ausbildung der Turnusärzte vorstellbar. Wichtig wäre auch die Bündelung der Ressourcen im Bereich Labor oder bei der Ruferreichbarkeit. Davon würden beide Häuser profitieren. Von niederösterreichischer Seite sei der Wille vorhanden.

Einig zeigten sich Schneeberger und sein burgenländischer Kollege Rudolf Strommer auch in der Forderung nach einem dreispurigen Ausbau der A4, der aus Sicht der ÖVP Burgenland durchgehend erfolgen müsse. Auf Ablehnung stoßen hingegen Pläne, das Parkpickerl in Wien auszuweiten und die Kurzparkzonen auszudehnen.