Erstellt am 22. Oktober 2011, 08:03

Spitäler sollen flexibler werden. Spitäler sollen künftig in ihrem Angebot für Patienten flexibler werden. Nach einer von Gesundheitsminister Stöger vorgelegten Novelle zum Kranken- und Kuranstaltengesetz sollen die Spitäler ihr Leistungsangebot stärker am tatsächlichen Bedarf in einer Region orientieren können.

Spitäler sollen künftig in ihrem Angebot für Patienten flexibler werden. Nach einer von Gesundheitsminister Stöger vorgelegten Novelle zum Kranken- und Kuranstaltengesetz sollen die Spitäler ihr Leistungsangebot stärker am tatsächlichen Bedarf in einer Region orientieren können.

Einzelne Fachabteilungen müssen damit nicht mehr rund um die Uhr offenhalten, einzelne Leistungen können auch in Tages- oder Wochenkliniken ausgelagert werden. Heftige Kritik daran kam im abgelaufenen Begutachtungsverfahren vor allem von der Ärztekammer.

Derzeit ist jedes öffentliche Spital verpflichtet eine eigene Chirurgie und eine Interne Abteilung mit jeweils mindestens 30 Betten zu betreiben. In Zukunft soll nur noch die Interne mit der Mindestbettenanzahl verpflichtend sein, die Chirurgie kann aber etwa in einem Skigebiet auch in eine Unfallchirurgie oder in anderen Gebieten vielleicht in eine Abteilung für Altersmedizin umgewandelt werden. Notwendig ist nur noch eine chirurgische Basisversorgung.

Das Gesundheitsministerium versichert aber, dass auch in Zukunft jedes kleine Spital eine rasche und kompetente Erstversorgung rund um die Uhr anbieten muss, um die regionale Grundversorgung weiterhin zu jeder Zeit sicher zu stellen. Stöger sieht die Novelle als "einen weiteren wichtigen Schritt zur Spitalsreform".

Die Ärztekammer lehnt den Entwurf "im Sinne des Patientenwohls entschieden ab". Den Spitalsträgern werde damit die Möglichkeit geboten, das Leistungsangebot "unauffällig herunterzufahren und die Krankenanstalten medizinisch auszuhöhlen", heißt es in der Stellungnahme der Ärztekammer, die eine "massive Verschlechterung des Leistungsangebots in den Spitälern" befürchtet. Patientenanwälte, Wirtschaftskammer, der Rechnungshof und die meisten Bundesländer begrüßen die Pläne Stögers hingegen.