Erstellt am 12. Februar 2015, 13:07

von APA Red

Spitzmüller sieht sich fix im Landtag. Wolfgang Spitzmüller, derzeit einziger Landtagsabgeordneter der Grünen im Burgenland, sieht sich als Listen-Zweiter für die bevorstehende Burgenland-Wahl am 31. Mai fix im Landtag.

Der Grüne Abgeordnete Wolfgang Spitzmüller.  |  NOEN, Grüne Burgenland
Er rechne fest mit zwei Mandaten, sagte er am Donnerstag. Das dritte Mandat und somit der Klubstatus sei "sicher sehr schwierig", mit dem zweiten rechne man aber voll. "Das würde die Arbeit um einiges erleichtern."

Anhebung des Klubstatus: "Schaler Nachgeschmack"

Spitzmüller zog bei einer Pressekonferenz in Eisenstadt Bilanz über sein erstes Jahr im Landtag. Er hatte im Vorjahr den Platz von Michel Reimon, der ins Europaparlament wechselte, übernommen. Als positiv wertete er rückblickend die Verfassungsänderung und die damit verbundene Proporzabschaffung. Ein "schaler Nachgeschmack" sei dabei allerdings die Anhebung des Klubstatus ab drei anstatt wie zuvor ab zwei Mandaten.

Kritisch beurteilte Spitzmüller u.a. die Gestaltung der Fragestunde, die zur "Selbstbeweihräucherung" diene. Es sei geübte Praxis, dass Abgeordnete der Regierungsparteien ihren eigenen Landesräten Fragen stellen.

Dabei würde viel Zeit mit "völlig unkritischen" Fragen vergeudet werden, die hingegen den Oppositionsparteien für "wirklich kritische" Fragen fehlen würde. Außerdem kritisierte der Grüne Landtagsabgeordnete, dass die Regierungsbank oft leer sei, wenn die Opposition am Wort sei.

"In Wirklichkeit sind wir alle im Wahlkampf"

Nach der Wahl wolle sich Spitzmüller mit seiner Kollegin Landessprecherin Regina Petrik - sie wird als Listen-Erste zur Wahl antreten - die Themen teilen. Die Wahl der Listen-Plätze drei bis sieben werde am 21. Februar stattfinden, der offizielle Startschuss für den Wahlkampf werde Ende April, Anfang Mai fallen.

"Aber in Wirklichkeit - das sieht man ja an den Landtagssitzungen - sind wir alle im Wahlkampf. Jeder, der etwas anderes sagt, lügt sich in den Sack", so Spitzmüller.