Erstellt am 20. Januar 2014, 12:49

SPÖ begibt sich in EU-Vorwahlkampf. Die SPÖ macht sich in Richtung EU-Wahl auf. Der medienöffentliche Teil ihrer Klubklausur in der St. Martins Therme in Frauenkirchen war am Montagvormittag praktisch zur Gänze der Europäischen Union gewidmet.

Von Kanzler Faymann bis Spitzenkandidat Eugen Freund gab es zahlreiche Bekenntnisse zu einer EU, die sich mehr der sozialen Gerechtigkeit verschreiben müsse. Überschattet wurde der Premieren-Auftritt von Freund aber durch seine Aussagen im "profil"-Interview, als er meinte, ein Arbeiter verdiene so 3.000 Euro. Tatsächlich erhält ein Arbeiter im Schnitt nämlich einen Lohn von deutlich unter 2.000 Euro. Als Freund das von "profil" erfuhr, meinte er erstaunt: "Das ist sehr wenig." Er könne aber nichts dafür.

"Man kann nicht alle Zahlen im Kopf haben."

Am Montag bemühte sich Freund in Selbstverteidigung: "Man kann nicht alle Zahlen im Kopf haben." Indirekt bedauerte er seine Fehleinschätzung: "Ich bin sehr zufrieden mit vielen Interviews, aber nicht mit allen. Es kann auch einmal nicht funktionieren."

Dass Freund der richtige Mann für die Sozialdemokratie ist, wurde ihm und den Abgeordneten von allen Seiten versichert. Jörg Leichtfried, Delegationsleiter der SPÖ in Brüssel, bei der Kandidatenkür aber auf Platz drei verwiesen, meinte, im Namen Eugen Freund komme zwei Mal EU vor. Da könne gar nichts schief gehen.

Einen anderen Grund, warum Freund eine gute Wahl gewesen sei, nannte Kanzler Faymann. Denn bei Freund habe das Herz immer auf der richtigen Seite geschlagen, nämlich auf der der sozialen Anliegen. Wenn sich sein Spitzenkandidat dann einmal verschätzt, findet das der Parteichef nicht so tragisch. Auch Kreisky habe Millionen und Milliarden verwechselt und sei der beste Bundeskanzler und ein Arbeiterführer gewesen.

Urnengang nicht unterschätzen!

Inhaltlich wandte sich Faymann einmal mehr gegen die Spekulanten, die sich nur die eigene Tasche vollstopfen wollten. Wirksame Instrumente gegen sie könnten nur auf europäischer Ebene gefunden werden.

Appelliert wurde vom Kanzler an seine Partei, die heuer stattfindenden EU- und Arbeiterkammer-Wahlen nicht zu unterschätzen. In beiden Fällen gehe es um mehr oder weniger Arbeitnehmer-Rechter. Wohl auch mit einem Blick auf die Turbulenzen beim Koalitionspartner ÖVP forderte Faymann von den Abgeordneten, den politischen Gegnern "nicht die Freude zu machen, ein zerstrittener Haufen zu sein".

FPÖ-Generalsekretär Kickl kommentierte das Treiben bei der SPÖ nur mit einem bitterbösen Kommentar. Angesichts der Aussagen von Freund im "profil" zeigte er sich verwundert, "dass ein altgedienter Innenpolitikjournalist des ORF derartig weltfremd sein kann". Freund sei "genauso abgehoben, selbstgefällig und präpotent wie die gesamte SPÖ-Führungsriege", meinte Kickl.