Erstellt am 10. Mai 2011, 10:44

SPÖ peilt höhere Bankensteuer im Herbst an. Die SPÖ schlägt jetzt schon die Pflöcke für denn nächsten Koalitionsstreit ein. Bis Herbst will sie die Gewinne der Banken beobachten, steigen sie weiter, dann "ist eine Erhöhung der Bankensteuer legitim", sagte Bundesgeschäftsführer Kräuter.

Die SPÖ schlägt jetzt schon die Pflöcke für denn nächsten Koalitionsstreit ein. Bis Herbst will sie die Gewinne der Banken beobachten, steigen sie weiter, dann "ist eine Erhöhung der Bankensteuer legitim", sagte Bundesgeschäftsführer Kräuter. Schon anlässlich der Feiern zum 1. Mai hatte Bundeskanzler Faymann "Spielraum" bei der Bankenabgabe diagnostiziert.

"Die Milliardengewinne zeigen, dass sich die Banken die jetzige Abgabe von 500 Mio. Euro problemlos leisten können" wird Kräuter in der Zeitung zitiert. Die Banken halten dem entgegen, dass die Gewinne noch nicht auf dem Niveau vor der Krise liegen. Im Büro von Finanzministerin Fekter will man über Steuererhöhungen überhaupt nicht nachdenken, um nicht potenzielle Investoren zu vergraulen.