Erstellt am 14. Oktober 2013, 17:56

SPÖ und ÖVP fixierten Koalitionsverhandlungen. Der ÖVP-Vorstand hat am Montagnachmittag einstimmig für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ gestimmt.

Vorbedingungen nannten die beiden schon bisherigen Regierungspartner nicht. Abschließen will Kanzler Faymann die Gespräche zügig, also deutlich vor Weihnachten. Auch Vizekanzler Spindelegger will möglichst vor Jahresende ein Ergebnis sehen. Verhandelt wird bereits ab Dienstag. Ob die 13 auch zur Glückszahl taugt, wird sich also wohl in den nächsten zwei Monaten zeigen. Die beiden potenziellen Koalitionspartner haben sich nämlich darauf verständigt, jeweils exakt 13 Mitglieder in ihre Hauptverhandlungsteams zu entsenden, eine ungewöhnlich große Zahl. Dafür werden auf diesem Weg die wichtigen Parteiorganisationen inklusive der Länder von Anfang an eingebunden.

Keine personellen Überraschungen

Allzu große Überraschungen finden sich in den Verhandlungsteams nicht. Beide Parteien schicken die Klubchefs und ihre Regierungsmannschaft ins Rennen. Verhandeln werden auch jeweils die innerparteilich wichtigsten Organisationen wie bei der SPÖ die Gewerkschafter mit Wolfgang Katzian oder bei der ÖVP Wirtschaft und Bauern mit Kammerpräsident Christoph Leitl und Bauernbund-Obmann Jakob Auer. Auch die Seniorenchefs der beiden Parteien sind diesmal in der Hauptrunde vertreten. Dazu kommen zwei Ländervertreter der SPÖ und drei der ÖVP.

Aufgeteilt werden diese Verhandler auf insgesamt acht Themengebiete wie Staatsfinanzen, Bildung, Wachstum und "altersbunte Gesellschaft".

Seitens der SPÖ hütete sich Kanzler Faymann nach seinen Gremiensitzungen, bei denen einzig der Vorsitzende der Vorarlberger Landespartei Michael Ritsch gegen die Gespräche nur mit der ÖVP votiert hatte, davor, unüberwindliche Hürden aufzubauen. Es gebe keine Bedingungen, die als Erpressungen zu werten seien, meinte der SPÖ-Vorsitzende.

Verhandlungen "ergebnisoffen"

Die ÖVP gab sich am Montag willig, einen neuerlichen Abschluss mit der SPÖ zu versuchen. Im Vorstand gab es keine Gegenstimme zu den Verhandlungen, allerdings mit der Einschränkung, dass man diese explizit "ergebnisoffen" nannte.

Beginnen werden die Verhandlungen bereits am Dienstag mit der ersten Sitzung eines Spitzengremiums, der Koordinierungsgruppe, einer reinen Herrenrunde, der insgesamt nur sechs Personen angehören werden, unter anderem Faymann und Spindelegger. Die Hauptgruppe wird erstmals nächste Woche zusammenkommen.