Erstellt am 08. Oktober 2013, 22:51

SPÖ-Vorstand entscheidet über Koalitionsvertrag. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos bleibt bei seinem Nein zu einer Mitgliederabstimmung über einen allfälligen Koalitionsvertrag mit der ÖVP.

"Ich glaube, dass das Gremium, das das entscheiden sollte, der Bundesparteivorstand ist", sagte er im ORF-"Report". Eine Absage erteilte er auch dem Vorschlag der Vorarlberger SPÖ, den Bundesparteirat (einen "kleinen Parteitag") abstimmen zu lassen.

Kein Gefallen am "koalitionsfreien Raum"

Ebenfalls keinen Gefallen findet Darabos an der in den letzten Tagen aufgekommenen Idee eines "koalitionsfreien Raums". Im Parteivorstand seien alle Gruppen der SPÖ repräsentiert - sowohl Jugend als auch Pensionisten sowie alle Landesparteien -, so der Geschäftsführer. Er respektiere zwar die Meinung von "gewissen Funktionieren", sagte Darabos. Aber er halte eine Urabstimmung "nicht für sinnvoll", denn die Gremien wie der Parteivorstand seien dazu gewählt, Fragen wie jene der Regierungsbeteiligung zu entscheiden.

Von Ideen, gewisse Themen in einem "koalitionsfreien Raum" im Parlament beschließen zu lassen, hält Darabos nichts. "Da bin ich dagegen". Denn in einer Regierung auf Bundesebene müsse es Vertrauen geben, "und die basiert auf gegenseitiger Zusammenarbeit". Ein derartiges Konstrukt aber halte er für "Vertrauensbruch schon am Beginn der Zusammenarbeit".